Aufnahme von Flüchtlingen läuft laut Keller-Sutter gut
Laut Karin Keller-Sutter habe es zwar gedauert, doch jetzt laufe die Flüchtlings-Aufnahme gut. Sie will eine Person für die langfristige Planung einsetzen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Aufnahme der Flüchtlinge in der Schweiz laufe gut.
- Laut Karin Keller-Sutter wollen viele schnellstmöglich wieder in die Ukraine zurück.
- Trotzdem will sie eine Person für die langfristige Planung einsetzen.
Die Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen in der Schweiz läuft gemäss Justizministerin Karin Keller-Sutter «gemessen an der Herausforderung» gut. Sie will demnächst eine Person einsetzen, die für die längerfristige Planung Szenarien entwickelt.
Die Schweiz habe bei der Aufnahme der Flüchtlinge mit dem Schutzstatus S früh die Weichen gestellt und frühzeitig die wichtigen Akteure involviert, sagte Bundesrätin Keller-Sutter im Interview mit dem «Tages-Anzeiger» vom Samstag. Die Schweiz sei mit dem Föderalismus wie eine Tinguely-Maschine. «Es dauert, bis sie läuft. Aber wenn sie einmal in Gang gekommen ist, funktioniert sie.»
Es stellten sich aber täglich neue Fragen. Hinzu komme, dass unklar sei, wie viele Menschen noch kommen würden. Russland zerstöre bewusst zivile Strukturen, um die Lebensgrundlagen der Menschen zu vernichten, sagte Keller-Sutter. Putin wolle mit den Flüchtlingen Europa destabilisieren. Das sei eine hybride Kriegsführung.
Gemäss Keller-Sutter braucht es auch eine langfristige Planung. «Wenn die Geflüchteten länger Schutz bei uns brauchen, werden wir sicher für einen Teil der privat untergebrachten Menschen andere Unterkünfte suchen müssen», sagte Keller-Sutter. Das sei dann in der Verantwortung der Kantone und Gemeinden. Die Justizministerin will demnächst eine Person einsetzen, die strategische Mittel- und Langfristszenarien entwickle.
Keller-Sutter: Geflüchtete wollen schnellstmöglich zurück
Die in die Schweiz Geflüchteten würden sich aber nicht als Flüchtlinge betrachten, die in der Schweiz bleiben wollten, sagte die Bundesrätin. «Sie möchten so schnell wie möglich zurückkehren.» Es handle sich mehrheitlich um Frauen mit Kindern, die ihre Männer hätten zurücklassen müssen.
In der Schweiz wurden bislang rund 22'000 Personen aus der Ukraine registriert. Die Bundesasylzentren stossen bei der Unterbringung an ihre Grenzen. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) und das Verteidigungsdepartement stellen daher zusätzliche Plätze bereit.
Je 200 Plätze sind seit Freitag in Thun BE und Chamblon VD verfügbar. In Neuchlen SG und Liestal BL sollen ab dem 8. April weitere Plätze zur Verfügung stehen. In Liestal ebenfalls 200, in Neuchlen vorerst 80, später allenfalls auch 200 Plätze, weitere Armee-Sporthallen sind in Abklärung. Die Unterbringung von Schutzsuchenden hängt gemäss SEM daher weiterhin auch vom Engagement Privater ab.
