«Arena»: SP-Nordmann kritisiert SVP-Kandidat Vogt

Im Bundesrat findet in knapp drei Wochen ein deutlicher Umbruch statt: Gleich zwei freiwerdende Sitze müssen am 7. Dezember neu besetzt werden. Am Freitag wurden diesbezüglich wichtige Entscheide getroffen: Die SP wird zwei Frauen auf ihr Ticket setzen, die SVP wird Albert Rösti und Hans-Ueli Vogt ins Rennen schicken. Darüber wurde in der «Arena» diskutiert.

Thomas Matter, Mitglied der SVP-Parteileitung, spricht von «keiner leichten Wahl». Man habe fünf hervorragende Kandidaten gehabt. Werner Salzmann habe Pech gehabt, dass er wie auch der als Kronfavorit geltende Rösti Berner ist. Ein Ticket mit zwei Kandidaten aus dem gleichen Kanton wäre für die Bevölkerung schwer verständlich.

Bei Michèle Blöchliger hätten die Vorkommnisse im Vorfeld den Ausschlag gegeben, sagt Matter, nicht aber das Geschlecht. «Dies spielt bei uns keine Rolle. Wir schauen, dass wir die besten zur Verfügung Stehenden nehmen», teilt er eine Spitze gegen die SP aus.

Bei Albert Rösti führten die vielen Mandate zuletzt zu Kritik, auch aus der eigenen Partei. Matter aber beschwichtigt: «Rösti muss selbstverständlich seine Mandate ablegen, falls er Bundesrat wird.» Es sei aber wichtig, dass ein Politiker einen Bezug zu gewissen Verbänden habe, und die Partei dort vertreten sei.

Roger Nordmann, Fraktionspräsident der SP, stört sich aber daran: «Ich finde es sehr problematisch, wenn Leute viele Mandate anhäufen.» Schwierig sei auch, wenn die Entschädigung dafür nicht mit der geleisteten Arbeit im Verhältnis stehe. Er fordert deshalb mehr Transparenz und dass die Einkommen offengelegt würden: «Das wäre für das Vertrauen im Volk gut.»

Matter nimmt Rösti gegen den Mandate-Sammler-Vorwurf in Schutz: «Dann müssen Sie aber auch bei Ihren Leuten schauen», sagt er zu Nordmann. Solange ein Politiker seine Aufgaben als National- oder Ständerat erfülle, könne er in der restlichen Zeit tun, was er wolle.

Daniela Schneeberger, Vize-Fraktionspräsidentin der FDP, stört sich nicht gross an der Mandate-Last: «Ich vertraue den Kandidaten, dass sie sich ihrer Rolle bewusst sind.» Im Bundesrat würden Entscheide nicht alleine getroffen, ein Mitglied könne «seine Mandate nicht durchziehen».

Welchen der Kandidaten sie bevorzugt, kann sie noch nicht sagen. Sie verweist wie alle Anwesenden auf die Hearings. Dort werde sie erfahren, welche Führungserfahrungen Vogt, den sie weniger gut kenne, habe.

Nordmann kritisiert auch den Zürcher Kandidaten: Dessen Nachteil sei die «Nähe zu Blocher». Beide Kandidaten seien aber verhandlungsfähig und könnten Deals abschliessen.

Auch in dieser «Arena» war das reine Frauenticket der SP ein Thema. Nordmann verteidigte es gleich wie seine Vorgänger in der Sendung: Die SP sei die Gleichstellungspartei, zwei Männer im Bundesrat zu haben, sei schwer vorstellbar. Weil bei gemischten Tickets meist der Mann gewählt werde, wolle man kein Risiko eingehen. In der Schweiz sei man noch weit weg von gelebter Gleichstellung, deshalb sei es klar gewesen, ein Frauenticket zu machen.

Viel Kritik gibt es in der «Arena» vor allem von Schneeberger: Die Fraktion habe die Parteileitung nicht vor den Kopf stossen wollen. Doch man werde den Entscheid «halt akzeptieren». Sollte die SP aber eine Kandidatin aus der Deutschschweiz und eine aus der Romandie aufstellen, «dann werden wir Überlegungen machen». Denn dann hätte man «keine freie Wahl mehr».

Die Andeutung, eine wilde Kandidatur zu erwägen, begründet Schneeberger mit der von der Verfassung vorgeschriebenen Berücksichtigung der Sprachregionen: «Wir haben eine Deutschschweizer Vakanz, die wir mit einer Person aus der Deutschschweiz besetzen müssen.»

Nordmann versucht, die FDP-Frau zu beruhigen: Wenn man temporär drei Bundesräte aus der Romandie habe, «geht die Schweiz nicht unter». Elisabeth Baume-Schneider, die bislang einzige welsche Kandidatin, habe Deutschschweizer Grosseltern und spreche sehr gut Deutsch. «Sie könnte eine Brücke über den Röstigraben schlagen.»