«Arena» zur Sommaruga-Nachfolge: SP-Marti verteidigt Frauenticket
Die «Arena» musste kurzfristig Thema wechseln: Am Mittwoch ist Bundesrätin Simonetta Sommaruga überraschend zurückgetreten. SP und SVP erhalten neue Bundesräte.
Das Wichtigste in Kürze
- Die SP will zwei Frauen für die Nachfolge von Simonetta Sommaruga präsentieren.
- Für SVP-Chiesa ist das «Genderpolitik», er werde die SP-Entscheidung aber respektieren.
- SP-Marti findet es «völlig logisch», mindestens eine SP-Frau im Bundesrat haben zu wollen.
Am 7. Dezember wählt die Bundesversammlung zwei neue Personen in den Bundesrat. Für die Nachfolge von SVP-Bundesrat Ueli Maurer haben sich bereits einige Favoriten hervorgetan. Bei der Nachfolge von Simonetta Sommaruga ist noch alles offen. Doch die SP selbst hat viele mögliche Kandidaten bereits abgelehnt, noch bevor sie zugesagt haben: Die Parteileitung hat kommuniziert, dass man ein Ticket mit zwei Frauen präsentieren wolle.
Es ist ein Entscheid, den Samira Marti, die Vize-Fraktionspräsidentin, in der «Arena» verteidigen muss. «Für uns als Partei der Gleichstellung ist es wichtig, zwei Frauen vorzuschlagen.» Die SP nehme seit Jahrzehnten die Gleichstellungs-politische Verantwortung wahr und wolle diese Tradition fortführen. Es sei völlig logisch, dass es mindestens eine SP-Frau im Bundesrat brauche.
Es gebe in der Partei viele Politikerinnen mit Bundesrats-Format, und sie sei überzeugt, dass eine gute Auswahl präsentiert werden könne. SVP-Präsident Marco Chiesa spricht aber von einer «beschränkten Auswahl». Er teile die Meinung von Daniel Jositsch, dass man vor allem auf qualitative Voraussetzungen schauen soll. «Ich verstehe nicht, warum ein so guter Ständerat nicht auf das Ticket kommt.»
SP-Ständerat Daniel Jositsch findet das Frauenticket «diskriminierend» und überlegt sich eine Kandidatur. Dass er ein «ausserordentlich guter Politiker mit Bundesrats-Format» sei, sieht auch Marti so. «Ob sich die SP aber durch zwei Männer in der Landesregierung vertreten lassen will, ist eine andere Frage.»
Dass Jositsch nicht aufs Ticket komme, nur weil er ein Mann sei, versteht Chiesa in der «Arena» nicht und poltert: «Das ist Genderpolitik, das ist ideologische Politik.» Eine mögliche wilde Kandidatur von Jositsch werde die SVP aber nicht unterstützen: «Wir werden die Entscheidung der SP respektieren. Aber sie sabotieren ihre eigene Fraktion.»
«Arena»: SP-Marti versteht Aufregung nicht
Auch Marianne Binder, Mitglied des Präsidiums der Mitte, ist mit dem reinen Frauenticket nicht ganz einverstanden: «Frausein allein ist noch kein Programm.» Sie könne verstehen, wenn Männer mit Bundesrats-Ambitionen enttäuscht seien. Provokativ fragt sie: «Werden nur Männer-Kandidaturen zugelassen, wenn Alain Berset eines Tages zurücktritt?»
«Ich verstehe die Aufregung nicht, wenn eine Minderheit mal in der Mehrheit sein könnte», antwortet Marti. 174 Jahre seien die Männer im Bundesrat in Überzahl gewesen, die Frauen genau ein Jahr.
Wie schon nach dem Rücktritt von Ueli Maurer wurde über einen möglichen Angriff der Grünen auf den SP-Sitz spekuliert. Die Partei lehnte dies aber ab. Vize-Fraktionspräsidentin Lisa Mazzone erklärt es in der «Arena» wieder mit dem «Machtkartell»: «Den Bundesratsparteien geht es um den Machterhalt.» Dies habe man 2019 gemerkt, als man eine Kandidatin vorgeschlagen und «das ganze Spiel» erfolglos mitgemacht habe.
Die grüne Partei wolle keine Zeit mit diesem Spiel, mit der Show verlieren, so Mazzone. Die Karten seien schon verteilt. Stattdessen sei man für die Mobilisierung auf der Strasse und hoffe auf eine Chance 2023.
Laut Mitte-Binder sind aktuell mit der FDP und der SP zwei Parteien übervertreten. «Die Grünen haben eine historische Chance verspielt.»
