Macron ernennt 130 Regierungsmitglieder in 3 Jahren
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stellte in 3 Jahren insgesamt 130 Regierungsmitglieder. Das ist mehr als jeder Vorgänger im gleichen Zeitraum erzielte.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seit seiner Amtsübernahme im Mai 2017 binnen drei Jahren insgesamt 130 Regierungsmitglieder ernannt. Diese Zahl liegt deutlich über der Anzahl seiner Vorgänger im vergleichbaren Zeitraum.
Die hohe Fluktuation ist vor allem auf politische Instabilitäten und Regierungsumbildungen zurückzuführen, berichtete die «Zeit».
Wie kam es zu so vielen Ernennungen durch Macron?
Aktuell ernannte Macron erneut Sébastien Lecornu zum Premierminister. Dieser war bereits mehrfach in der Regierung tätig und soll nun erneut eine Regierung bilden.
Lecornu ist ein enger Vertrauter Macrons, wie die «Tagesschau» berichtet. Er wurde trotz seiner Rücktrittsankündigung aufgrund der Krise im Parlament überraschend wieder berufen.
Diese erneute Ernennung symbolisiert die Entschlossenheit des Präsidenten, die politische Krise ohne Neuwahlen zu lösen.
Häufige Regierungswechsel während seiner Amtszeit
Zwischenzeitlich erlebte Frankreich mehrere Regierungswechsel: darunter die Ernennung von Michel Barnier und François Bayrou als Premierminister innerhalb weniger Monate. Diese Häufung von Regierungswechseln führte zu der Rekordzahl an ministeriellen Ernennungen.
Diese ist unter Macron bislang beispiellos. Die Regierung besteht aus Mitgliedern verschiedener Parteien wie Renaissance, Les Républicains, Mouvement démocrate und Horizons.
Regierungsumbildungen notwendig
Die hohe Dynamik und die politischen Herausforderungen im Parlament erschweren die Regierungsbildung und -stabilität, so die «Deutsche Welle». Der französische Präsident hatte bereits mehrfach betont, dass er Neuwahlen vermeiden wolle.
Er wolle stattdessen auf eine relativ stabile Mehrheit in der Nationalversammlung setze, wozu die Vielzahl der Regierungsumbildungen beiträgt. Die Ernennungspolitik wird von Experten als ein Instrument gesehen, um politische Stabilität und Regierungsfähigkeit in einem fragmentierten Parlament zu gewährleisten.
Macron steht dabei vor der Herausforderung, trotz vieler Wechsel das Vertrauen der Parteien und Abgeordneten zu sichern.
