Lecornu kehrt aus Pflichtgefühl ins Amt zurück
Sébastien Lecornu, Frankreichs Premierminister, begründet seine Rückkehr ins Amt mit Pflichtbewusstsein und der aktuellen Krise.
Frankreichs ins Amt zurückgekehrte Regierungschef Sébastien Lecornu hat seinen überraschenden Schritt mit Pflichtbewusstsein und der akuten Krise im Land begründet. Nach seinem Rücktritt am Montag habe er zwar erklärt, dass seine Mission beendet sei, sagte der Politiker, den Präsident Emmanuel Macron am Freitagabend wieder zum Premier ernannte. Aber wegen des Zwangs, bis Montag einen Haushaltsentwurf ins Parlament einbringen zu müssen, habe er sich umentschieden.
Es habe auch nicht viele andere Kandidaten für das Amt des Regierungschefs gegeben. «Ich habe keinen anderen Ehrgeiz, als uns aus dieser Situation zu befreien», sagte Lecornu im Pariser Vorort L'Haÿ-les-Roses.
Keine leichte Aufgabe für den neuen alten Premier
Seine vorrangige Aufgabe sehe er darin, das Budget für das kommende Jahr und einige andere dringende Angelegenheiten auf den Weg zu bringen. «Also gebe ich mir eine ziemlich klare Aufgabe. Und dann helfen mir entweder die politischen Kräfte dabei und wir arbeiten zusammen – oder sie tun es nicht».
Macron hatte mehrfach Regierungschefs ernannt, die dem linken Lager fernstehen – so auch Lecornu. Sie mussten wegen fehlender Mehrheiten aufgeben.
Lecornu muss schnell ein Kabinett zusammenstellen
Über das Wochenende muss Lecornu nun im Eiltempo ein Kabinett zusammenstellen. «Ich denke, wir brauchen eine Regierung, die auch der parlamentarischen Realität entspricht. Das ist unverzichtbar, das ist Demokratie».
Bislang war das linke Lager trotz seines starken Abschneidens bei der Parlamentswahl in den Regierungen seitdem praktisch nicht vertreten. Dies will Lecornu nun wohl ändern.
Der Regierung droht bereits Anfang der Woche ein Misstrauensvotum der Opposition. Das heisst, dass Lecornu und seine künftige Regierungsmannschaft bereits bei einer Abstimmung möglicherweise am Donnerstag gestürzt werden können.
