Schweiz stimmt erneut über Covid-19-Gesetz ab

Keystone-SDA

Bern, 04.04.2023 - 15:18

Die Schweizer Bevölkerung wird erneut über Änderungen des Covid-19-Gesetzes abstimmen. Dies bewirkte ein Referendumskomitee um die «Freunde der Verfassung».

Nicolas Rimoldi, Präsident «Mass Voll», rechts, und Roland Bühlmann, Co-Präsident «Freunde der Verfassung», links, posieren vor den Schachteln mit den gesammelten Unterschriften, bei der Einreichung des Referendums gegen das Covid-Gesetz. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

• Das Referendum gegen die Verlängerung des Covid-19-Gesetzes ist zustande gekommen.
• Rund 56'000 von den eingereichten Unterschriften sind gültig.
• Abgestimmt darüber wird am kommenden 18. Juni.

Das Referendum gegen die Verlängerung des Covid-19-Gesetzes ist mit 56'184 Unterschriften zustande gekommen. Dies teilte die Bundeskanzlei am Dienstag mit.

Am vergangenen Donnerstag wurden rund 59'211 Unterschriften eingereicht. Ergriffen hatte das Referendum ein Komitee rund um die Bewegungen «Mass-voll» und «Freunde der Verfassung».

Abstimmung im Juni

Abgestimmt darüber wird am kommenden 18. Juni. Es will damit laut eigenen Aussagen einen endgültigen Schlussstrich unter die Pandemie ziehen.

Das Gesetz ist seit September 2020 in Kraft und wurde seither mehrmals vom Parlament angepasst. Es gilt noch bis Ende Juni 2024. Das Schweizer Stimmvolk stellte sich bisher in zwei Referendumsabstimmungen klar hinter die gesetzliche Grundlage für Pandemie-Massnahmen.