Ratspräsident Andreas Aebi mahnt im Nationalrat zu Fairness
Die Fragen für die Fragestunde des Nationalrats enthielt Angriffe gegen Mitarbeitende der Bundesverwaltung. Andreas Aebi bat deshalb um Fairness.
Das Wichtigste in Kürze
- Mehrere Fragen für die Fragerunde enthielten «persönliche Angriffe» auf Mitarbeitende.
- Andreas Aebi ist als Ratspräsident mit diesem Vorgehen nicht einverstanden.
- Die Fragerunde dient dem politischen Austauschen zwischen Bundesrat und Ratsmitgliedern.
Andreas Aebi (SVP/BE) bat die grosse Kammer ausdrücklich um Fairness in Bezug auf die Fragen der Fragestunde des Nationalrats. Laut dem Ratspräsidenten wurden Mitarbeitende der Bundesverwaltung genannt und angegriffen.
«Persönliche Angriffe»
Mehrere Fragen enthielten «mehr oder weniger persönliche Angriffe auf namentlich erwähnte Mitarbeitende», sagte Aebi zu Beginn der Fragestunde am Montag. Als Ratspräsident und als Mitglied des Nationalrats sei er mit diesem Vorgehen nicht einverstanden.
Die Fragestunde diene dem politischen Austausch zwischen Bundesrat und Ratsmitgliedern. Dabei gehe es um Angelegenheiten des Bundes. Sie solle aber nicht dazu benutzt werden, einzelne Bundesangestellte an den Pranger zu stellen. «Ich bitte Sie, fair zu bleiben.»
Fragen zur Impfstoffbeschaffung
Der Kommentar Aebis bezog sich auf sechs Fragen seines Parteikollegen Thomas Aeschi (SVP/ZG). Der Fraktionspräsident reichte Fragen zur Impfstoffbeschaffung, die in den Zuständigkeitsbereich von Nora Kronig fallen. Sie ist die Leiterin der Abteilung Internationales beim Bundesamt für Gesundheit (BAG). Ihr Name wurde in den eingereichten Fragen an den Bundesrat jeweils explizit erwähnt.
