«Flying Home»: Corona prägte 2020 auch Schweizer Aussenpolitik

Trotzdem ist der Bundesrat gemäss einem entsprechenden Bericht mit den strategischen Zielen 2023 auf Kurs. Dies steht im Aussenpolitischen Bericht, den der Bundesrat am Mittwoch verabschiedet hat.

Eine Besonderheit im Jahr 2020 war die grösste Rückholaktion in der Schweizer Geschichte, die Aktion «Flying Home». Insgesamt 7255 Personen wurden gemäss Bericht in die Schweiz zurückgeholt. Zudem hat die Schweiz im Frühling mehrere Covid-19-Patienten aus Frankreich aufgenommen. Die Pandemie habe also auch die Beziehungen zu Europa geprägt, heisst es.

Allerdings gab es auch im ersten Corona-Jahr andere und zuweilen altbekannte Themen. So hat die Schweiz 17 Friedensprozesse begleitet und die Friedensbemühungen etwa in Libyen, Kamerun und der Ukraine unterstützt. Auch die Kandidatur der Schweiz für den Uno-Sicherheitsrat im Zeitraum 2023 bis 2024 sei vorangekommen, schreibt der Bundesrat. Die Schlussphase sei mit einem virtuellen Anlass in New York und Bern lanciert worden.

Weiter habe die Schweiz mit 22 weiteren Mitgliedern der Welthandelsorganisation (WTO) ein vorläufiges Berufungsverfahren im WTO-Streitschlichtungsmechanismus vereinbart. Dies, weil die Handlungsfähigkeit internationaler Organisationen auch im Wirtschaftsbereich unter Druck sei. Zum ersten Mal habe sich die Schweiz zudem als vollwertiges Gastland an allen Arbeiten der G-20 beteiligen können.

Hinsichtlich der Aussenpolitischen Strategie 2020-2023 hat der Bundesrat gemäss Bericht mehrere Folgestrategien verabschiedet, darunter die Strategie der Internationalen Zusammenarbeit, die Strategie Digitalaussenpolitik, die Strategie Landeskommunikation und die sogenannte Mena-Strategie für den Mittleren Osten und Nordafrika.

Am 13. Januar 2021 hatte der Bundesrat zudem die Subsahara-Afrika-Strategie verabschiedet. Zusätzliche Strategien sind gemäss Mitteilung in Erarbeitung, namentlich zu China, zu Nord- und Südamerika sowie zur Rüstungskontrolle und Abrüstung.