Die Schweiz gibt Wiederanstieg der Ungleichheit im Land zu

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Genève,

In der Schweiz ist die Ungleichheit wieder angestiegen. Die «drastischen» Corona-Massnahmen hätten potenzielle Grundrechts-Bedrohungen ans Licht gebracht.

Staatssekretärin Livia Leu muss die Menschenrechtslage in der Schweiz vor den anderen Uno-Mitgliedstaaten verteidigen (Archiv).
Staatssekretärin Livia Leu muss die Menschenrechtslage in der Schweiz vor den anderen Uno-Mitgliedstaaten verteidigen (Archiv). - sda - KEYSTONE/PETER SCHNEIDER

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Schweiz gibt den Wiederanstieg der Ungleichheit im Land zu.
  • Vor allem Verbesserungen in Bezug auf die Rassendiskriminierung seien möglich.
  • Die Menschenrechtssituation sei jedoch trotzdem «relativ gut».

Die Schweiz sieht sich seit der Corona-Pandemie mit einem «Wiederanstieg der Ungleichheiten» im Land konfrontiert. Das sagte Staatssekretärin Livia Leu am Freitag vor dem Uno-Menschenrechtsrat am Freitag in Genf.

«Die drastischen Massnahmen», die im Kampf gegen das Coronavirus ergriffen wurden, hätten die potenziellen Bedrohungen für die Grundrechte ans Licht gebracht, insbesondere die der Minderheiten und der Schwächsten, sagte Leu vor den anderen Mitgliedsländern. Trotzdem sei die Menschenrechtssituation in der Schweiz «relativ gut».

Immer wieder Vorwürfe der Rassendiskriminierung

Verbesserungen seien vor allem in Bezug auf die Rassendiskriminierung möglich, sagte Leu. Dazu werden der Schweiz immer wieder Vorwürfe gemacht. Sie erläuterte auch die Vorbereitungen für die Nationale Menschenrechtsinstitution, die im Mai ihre Arbeit aufnehmen soll.

Wie rund alle vier Jahre wird die Schweizer Delegation am Freitag vor dem Uno-Rat angehört. Dabei wird sie während mehrerer Stunden mit Vorwürfen und Forderungen konfrontiert.

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