Coronavirus: Massnahmen-Gegner planen Uri-Demo unter Deckmantel
Die für Samstag geplante Kundgebung in Altdorf gegen die Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus wurde verboten. Es dürfte dennoch zu einer Demo kommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Urner Regierungsrat hat die für Samstag geplante Kundgebung in Altdorf verboten.
- In Chats rufen Massnahmen-Gegner dennoch zu einem Besuch von Altdorf auf.
- Die Kapo Uri plant mit einem grösseren Polizeiaufgebot für diesen Samstag.
Vor drei Wochen versammelten sich Tausende Menschen in Liestal BL, um gegen die Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus zu demonstrieren. Diesen Samstag hätten die Massnahmen-Gegner gerne erneut demonstriert. Und zwar mit bis zu 10'000 Teilnehmenden in Altdorf UR.
Doch die vom «Aktionsbündnis Urkantone» organisierte Kundgebung hat keine Bewilligung erhalten. Die dafür zuständige Sicherheitsdirektion des Kantons hat «nach sorgfältiger Abwägung beschlossen, die Bewilligung nicht zu erteilen».
«Mit der Kundgebung besteht eine erhebliche Infektionsgefahr für die Teilnehmenden, für Polizeiangehörige und Dritte.» Auch die hohen Infektionszahlen mit dem Coronavirus im Kanton seien bei der Abwägung ins Gewicht gefallen.
Beschwerde gegen Kundgebungsverbot eingereicht
Das «Aktionsbündnis Urkantone» hat mittlerweile Beschwerde gegen das Verbot eingereicht: Diese wurde auf Wunsch des Bündnisses zur Behandlung direkt an das Urner Obergericht weitergeleitet. «Falls wir mit der Beschwerde bis am 9. April 17 Uhr durchkommen, werden wir die Kundgebung durchführen, auch wenn die Entscheidung erst kurzfristig erfolgen sollte.» Das schrieb das Bündnis auf seiner Seite.
Doch am Donnerstagabend die Wende: Das Aktionsbündnis hat die Kundgebung offiziell abgesagt, da das Obergericht nicht mehr rechtzeitig über die Beschwerde entscheiden könne.
Das Aktionsbündnis hatte unter dem Motto: «Schluss mit dem Corona-Notrecht, NEIN zum Covid-19-Gesetz!» eine Kundgebung etwas ausserhalb des Dorfs geplant.
Coronavirus: Massnahmen-Gegner pochen auf Altdorf-Besuch
Unabhängig davon rufen Massnahmen-Gegner in Chats und auf sozialen Medien seit Tagen dazu auf, am Samstag nach Altdorf zu fahren. Das Ganze wird etwa damit beworben, dass der Ort «Hilfe für den Tourismus» brauche. In einem geteilten Youtube-Video wird dazu aufgerufen, am Samstag-Nachmittag mal wieder das Wilhelm-Tell-Denkmal zu besuchen.
Die Anfrage von Nau.ch, was das «Aktionsbündnis Urkantone» von diesen Aufrufen hält, blieb bisher unbeantwortet.
Die Zentralschweizer Polizeikorps stellen Mittel zur Verfügung
Die Altdorf-Aufrufe sind der Kantonspolizei Uri bekannt: «Wir beobachten die Situation schon seit geraumer Zeit aufmerksam und beurteilen die Lage laufend. Hierzu gehört auch ein kontinuierlicher Informationsaustausch mit verschiedensten Personen und Behörden», sagt Mediensprecherin Sonja Aschwanden zu Nau.ch.
Im Fokus der Kantonspolizei Uri stünden viele ganz unterschiedliche Szenarien. Diese fänden allesamt Eingang in der Lagebeurteilung und würden schliesslich im Einsatzentschluss berücksichtigt werden.
Die Kantonspolizei Uri wird in Altdorf auf jeden Fall präsent sein, ein grösseres Aufgebot sei geplant. «Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit, Ruhe und Ordnung im Kanton stellen die Zentralschweizer Polizeikorps personelle und materielle Mittel zur Verfügung.»
