Coronavirus: Diese Personen dürfen noch in die Schweiz einreisen

Ab sofort werden Grenzkontrollen an den Schweizer Landesgrenzen eingeführt. Dies hat die Schweizer Regierung heute Freitagnachmittag beschlossen. Die Coronavirus-Schutzmassnahmen seien rechtlich mit Schengen-Dublin vereinbar, wie Polizei- und Justizvorsteherin Karin Keller-Sutter an der PK des Bundesrates erklärt.

Ab sofort gelten Einschränkungen für Einreisende aus Risikoländern und Risikogebieten – allen voran Italien.

Die Einreise aus Italien wird grundsätzlich beschränkt. Doch die Schweiz sieht Ausnahmen vor: «Diese gelten selbstverständlich für Schweizer Bürger», wie Keller-Sutter betont.

Auch Personen mit einem Aufenthaltstitel in der Schweiz sowie Personen, die aus beruflichen Gründen in die Schweiz reisen müssen, dürfen noch einreisen. Und: Der Transit- und Warenverkehr bleibt weiterhin möglich. Wer diese Ausnahmen geltend machen will, muss sie belegen können.

Für Asylsuchende an der Schweizer Grenze soll es keine Ausnahmen geben. Dies, weil in Italien keine asylrelevante Gefahr bestehe. «Es wäre nicht gerechtfertigt Asylsuchende auszunehmen», erklärt Keller-Sutter. Auch die Überstellungen in die Schweiz nach der Dublin-Verordnung werde ausgesetzt.

Die Asylsuchenden, die sich bereits in der Schweiz befinden, stellen keine grössere Gefahr dar als alle anderen Menschen. Keller-Sutter: «Sie sind darum gleich zu behandeln, wie alle anderen Personen.»

Letztlich dürfen Personen in einer Situation absoluter Notwendigkeit aus Italien einreisen.

Diese Massnahmen sollen in erster Linie dazu dienen, die Schweizer Bevölkerung zu schützen sowie die Kapazitäten im Schweizer Gesundheitswesen aufrechtzuerhalten. Zudem unterstützen sie die Wirksamkeit der italienischen Regelungen gegen die Ausbreitung des Coronavirus.

Der Bundesrat will die Lage kontinuierlich weiter beobachten und werde die Massnahmen an der Grenze nötigenfalls auf Reisende aus weiteren Ländern oder Regionen anwenden.

Sie ist auf sechs Monate befristet, kann aber ausser Kraft gesetzt werden, wenn sich die Lage entspannt.

Doch nicht nur Ausländern wird die Einreise in die Schweiz verweigert, Schweizer dürfen auch in einige Länder nicht mehr einreisen. Vor wenigen Tagen verhängte US-Präsident Donald Trump ein Einreiseverbot für Europäer, darunter natürlich auch Schweizer.

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) erklärt auf seiner Homepage: «Vermehrt gelten Reisebeschränkungen auch spezifisch für Reisende aus Europa und der Schweiz.» Diese würden sich laufend ändern.

Neben Amerika hat auch Tschechien die Grenzen für Schweizer geschlossen. Dasselbe gilt für die Slowakei. Sperren gelten auch für einige Länder des Balkans. Serbien zum Beispiel verhängte am Dienstag den Einreisestopp für Schweizer.

Laut «Express» hat nun auch der Kosovo beschlossen, Flüge aus Gebieten mit höherem Corona-Aufkommen auszusetzen. Schweizer dürfen zudem nicht mehr nach Saudi-Arabien einreisen. Wer nach Israel will, muss dort eine 14-tätige Quarantäne in einer privaten Unterkunft garantieren können. Der Oman stellt keine Touristenvisa mehr aus.

In Südamerika haben Argentinien, Bolivien, Paraguay, Peru und Venezuela kommuniziert, dass sie vorübergehend keine Flüge mehr aus Europa annehmen.