Bundesrat Jans hat keine Hinweise zu Fluchtbewegungen aus dem Iran
Bundesrat Beat Jans erwartet derzeit keine grössere Flüchtlingsbewegung aus dem Iran. Die Lage werde aber sehr gut beobachtet, wie der Migrationsminister am Donnerstag in Brüssel sagte.
Es sei möglich, dass neue Fluchtbewegungen entstünden, aber aktuell könne das so nicht gesagt werden, antwortete Jans auf einer Frage eines Journalisten bei seiner Ankunft in Brüssel. Er nahm am Rat für Inneres und Justiz der Europäischen Union teil. Die Schweiz wird als Mitglied von Schengen für gewisse Agendapunkte dieses Ratstreffens eingeladen.
Gefragt, ob eine erhöhte Terrorgefahr bestehe, antwortete Jans, dass sich das nicht ermitteln lasse. «Die Lage ist aber sehr dynamisch und wir müssen sie sehr gut beobachten», fügte der Basler an.
Auch EU-Kommissar Magnus Brunner sagte, dass er keine Fluchtbewegungen nach ausserhalb des Irans sehe. Derzeit werde einzig Binnenmigration beobachtet. Es sei aber wichtig, sich auf allfällige Herausforderungen im Zusammenhang mit Migration und im Bereich der Sicherheit zu wappnen. Unter anderem mit dem Asyl- und Migrationspakt sei Europa besser vorbereitet als zuvor.
Die europäischen Ministerinnen und Minister würden sich am Mittag über die Lage im Iran und mögliche Folgen für die europäische Sicherheit austauschen, wie der stellvertretende Migrationsminister Zyperns, Nicholas Ioannides, am Morgen sagte. Zypern hält derzeit den Vorsitz des Rats der EU und bestimmt in dieser Rolle die Agenda der Ratstreffen.
Jans nahm persönlich nicht an der Diskussion teil, weil er in Bern einen Termin im Parlament wahrnehmen musste, wie er sagte. Er lasse sich aber durch seine Mitarbeitenden vertreten.
