Zorn: Corona-Krise stellt Ziele der Bundeswehr infrage
Die Corona-Pandemie hat auch für Bewegung im Staatshaushalt gesorgt. Deshalb rechnet der ranghöchste Soldat der Bundeswehr mit Einsparungen im Verteidigungsetat.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Bundeswehr muss nach den Worten ihres ranghöchsten Soldaten damit rechnen, dass ihr wegen der Corona-Belastungen für die Staatskasse künftig weniger Geld als erhofft zur Verfügung steht.
«Als Staatsbürger sehe ich, was die Pandemie an Geldern erfordert, um das Wirtschaftssystem am Leben zu erhalten», sagte Generalinspekteur Eberhard Zorn der «Welt am Sonntag». «Es wird sicher einen Kassensturz nach Corona geben. Ich denke, wir müssen danach unsere militärischen Zielvorstellungen noch einmal überprüfen.» Das Ergebnis müsse «dann auch realistisch in Brüssel mit unseren Nato-Partnern abgestimmt werden. Es ergibt wenig Sinn, dass wir uns gegenseitig Ziele setzen, die kein Alliierter aufgrund der Corona-Haushaltsbelastungen halten kann.»
Deutschland habe sich klar zu den Planungszielen der Nato bekannt, die 2014 auf dem Gipfel von Wales festgelegt wurden, sagte Zorn. Das gelte auch für das Ziel, die Verteidigungsausgaben dem Richtwert von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzunähern. «Der politische Wille, die Bundeswehr zu modernisieren und für Aufgaben im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung vorzubereiten, ist meines Erachtens klar vorhanden.» Alte Gewissheiten und Zukunftspläne würden nun aber durch die Corona-Pandemie infrage gestellt.
Das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel ist seit langem umstritten und steht aufgrund der Pandemie wieder verstärkt in der Kritik, da es infolge der Konjunkturschwankungen nochmals an Aussagekraft verliert. So lässt der wirtschaftliche Einbruch die Quote zwar steigen - doch sollte 2021 ein deutliches Wachstum folgen, könnte sich Deutschland ebenso schnell wieder von der Zielmarke entfernen.
Die Bundesregierung hat sich selbst das Ausgabenziel von 1,5 Prozent bis 2024 gesetzt. Die USA als mächtigster Nato-Verbündeter verlangen dagegen mehr finanzielles Engagement von Berlin - und dürften das auch nach dem anstehenden Machtwechsel im Weissen Haus weiter tun.
