EU-Ratschef Charles Michel kritisiert Angriffe Russlands auf Zivilisten, Spitäler und Schulen im Ukraine-Krieg. Diese Kriegsverbrechen müssten sofort aufhören.
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EU-Ratspräsident Charles Michel in Brüssel an einem EU-Gipfel (Archivbild). - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Nach den USA wirft auch der EU-Ratschef Russland Kriegsverbrechen vor.
  • Es würden zunehmend Zivilisten, Schule und Spitäler angegriffen.
  • Sollte es nötig sein, sei die EU bereit, rasch weitere Sanktionen zu ergreifen.

EU-Ratschef Charles Michel hat Russland vorgeworfen, in der Ukraine Kriegsverbrechen zu begehen. «Mit dem Fortschreiten des Kriegs beobachten wir, dass Russland zunehmend die Zivilbevölkerung angreift und Krankenhäuser, Schulen und Unterkünfte ins Visier nimmt», schrieb der Belgier am Mittwochabend in seinem Einladungsschreiben für den anstehenden EU-Gipfel in Brüssel. «Diese Kriegsverbrechen müssen sofort aufhören.»

Zuvor hatte bereits die US-Regierung am Mittwoch russischen Truppen in der Ukraine erstmals offiziell Kriegsverbrechen vorgeworfen. Auch Michel hatte vergangene Woche bereits gesagt, dass in der Ukraine sicherlich Kriegsverbrechen begangen würden.

Ukraine Krieg
In Mariupol wurde im Ukraine Krieg ein Kinder- und Geburtsspital zerstört. - Keystone

Michel zufolge soll es bei dem Gipfel mit dem deutschen Kanzler Olaf Scholz und den anderen EU-Staats- und Regierungschefs unter anderem um die weitere Hilfe für die Ukraine gehen. «Wir müssen der Ukraine weiterhin humanitäre, politische, finanzielle und materielle Unterstützung gewähren.» Auch solle geprüft werden, wie die Flüchtlinge und ihre Aufnahmeländer unterstützt werden könnten.

EU-Ratschef: Bereit, weitere Sanktionen im Ukraine Krieg zu beschliessen

Mit Blick auf die verhängten Sanktionen gegen Russland schrieb Michel, dass sichergestellt werden müsse, dass diese nicht umgangen würden. Man sei bereit, rasch weitere Sanktionen zu beschliessen.

Bei dem Gipfel am Donnerstag und Freitag soll unter anderem auch darüber beraten werden, was gegen die derzeit hohen Energiepreise unternommen werden kann. Am Donnerstagnachmittag wird US-Präsident Joe Biden als Gast an dem Treffen teilnehmen. Am Abend wird dann der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj per Video zugeschaltet.

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