EU

Russland will neue EU-Sanktionen nicht unbeantwortet lassen

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Russland,

Russland hat nach neuen Sanktionen der EU wegen der Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny mit Konsequenzen gedroht.

Russland Fahne
Als Friedensbedingung verlangt Russland von der Ukraine die Verschrottung aller westlichen Waffen. (Symbolbild) - keystone

Dies werde von russischer Seite nicht unbeantwortet bleiben, sagte der Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Leonid Sluzki, am Montagabend in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Details nannte er nicht. Die Strafmassnahmen im Fall Nawalny seien ein «weiterer Schritt zur Verschlechterung der Beziehungen zu Russland».

Sluzki warf Brüssel konkret vor, einen Dialog mit Moskau konsequent abzulehnen - «und zwar aus absolut weit hergeholten und provokativen Gründen».

«Das kann in keiner Weise zu einer Normalisierung beitragen», meinte der prominente Aussenpolitiker.

Zuvor hatten sich die Aussenminister der EU-Staaten darauf geeinigt, mit den notwendigen Vorbereitungen für neue Strafmassnahmen zu beginnen. Dafür soll nach Angaben aus Brüssel ein neues Sanktionsinstrument genutzt werden. Dieses ermöglicht es, in der EU vorhandene Vermögenswerte von Akteuren einzufrieren, die schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen begehen oder davon profitieren. Zudem würden unter anderem EU-Einreiseverbote verhängt.

Hintergrund ist das Vorgehen der russischen Justiz gegen Nawalny. Der Oppositionelle war erst am Samstag in zwei Gerichtsverfahren unterlegen. Er muss nun für zwei Jahre und sechs Monate in ein Straflager. Der Prozess steht als politisch motiviert in der Kritik.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

Umfrage Coop
706 Interaktionen
Nau.ch-Umfrage
Donald Trump
325 Interaktionen
Melania-Einfluss

MEHR IN NEWS

Trump zu Zöllen
Ukrainekrieg Charkiw
1 Interaktionen
Charkiw
US-Präsident Trump
15 Interaktionen
Laut Trump
Jair Bolsonaro
6 Interaktionen
Prozess

MEHR EU

Kaja Kallas
20 Interaktionen
Konsequenzen
Aussenbeauftragte Kaja Kallas
7 Interaktionen
Verhandlungen
eu ukraine
3 Interaktionen
Bis 2027
Donald Trump
Verhandlungen

MEHR AUS RUSSLAND

US-Präsident Trump
3 Interaktionen
Moskau
Alexej Nawalny
19 Interaktionen
Laut Kreml
Woronesch
Nach Drohnenangriff
Kossatschow
14 Interaktionen
Ukraine-Lieferungen