Neues Parlament Spaniens erstmals zusammengetreten
Die Abgeordneten des neuen spanischen Parlaments sind dreieinhalb Wochen nach der vorgezogenen Wahl vom 23. Juli erstmals zusammengetreten.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Abgeordneten des neuen spanischen Parlaments sind erstmals zusammengetreten.
- In der konstituierenden Sitzung sollte der neue Präsident gewählt werden.
Die Abgeordneten des neuen spanischen Parlaments sind dreieinhalb Wochen nach der vorgezogenen Wahl vom 23. Juli erstmals zusammengetreten. In der konstituierenden Sitzung des Unterhauses sollte unter anderem der neue Präsident des Congreso de los Diputados gewählt werden.
Als chancenreichste Kandidatin galt die frühere Regierungschefin der Region Balearen, Francina Armengol. Sie ist von der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) von Ministerpräsident Pedro Sánchez.
Nach den konstituierenden Sitzungen treten die Parteien zur Bildung der neuen Regierung nächste Woche in die entscheidende Phase. König Felipe VI. wird als Staatsoberhaupt Konsultationen mit allen Parteien durchführen und irgendwann einen Kandidaten benennen.
Es wird allerdings eine lange politische Hängepartie befürchtet. Damit der ernannte Kandidat zum Ministerpräsidenten gewählt wird, ist in einer Abstimmungsrunde eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Stimmen nötig. In einer zweiten Runde reicht zwar eine einfache Mehrheit.
«Grosse Koalition» gilt als ausgeschlossen
Doch weder Sánchez noch Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo haben nach aktuellem Stand ausreichend Unterstützung. Und eine Art «grosse Koalition» gilt als ausgeschlossen.
Die konservative Volkspartei PP von Feijóo hatte die Wahl am 23. Juli zwar klar als stärkste Kraft gewonnen, war mit 137 Sitzen aber hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Sein möglicher Koalitionspartner, die rechtspopulistische Vox, hatte zudem 19 Sitze eingebüsst und kommt nur noch auf 33 Sitze.
Nötiges Abkommen mit der Partei Junts
Sánchez könnte eine Regierungsbildung gelingen, wenn er sich auch auf ein Abkommen mit der Partei Junts einliesse. Junts aber fordert unter anderem ein Unabhängigkeitsreferendum, was Sánchez ablehnen dürfte. Sollte es weder Sánchez noch Feijóo gelingen, eine Regierung zu bilden, müsste spätestens Anfang kommenden Jahres eine weitere Parlamentswahl geben.
