Neuer Rohstoff-Deal mit den USA – ein Gewinn für die Ukraine?
Die Ukraine und die USA haben ein «historisches» Rohstoffabkommen geschlossen. Doch was bedeutet der Deal konkret für die Ukraine?
Nach intensiven und teils kontroversen Verhandlungen haben die USA und die Ukraine ein umfassendes Rohstoffabkommen unterzeichnet. Ziel ist es, einen gemeinsamen Wiederaufbaufonds zu schaffen.
Dieser soll sowohl den Wiederaufbau der Ukraine als auch den privilegierten Zugang der USA zu ukrainischen Rohstoffen sicherstellen. Darüber berichtet das «ZDF».
Die Vereinbarung gilt als Signal an Moskau, dass Washington und Kyjiw weiterhin eng kooperieren.
Ein «historischer Deal» nach monatelangem Tauziehen
Die Ukraine verpflichtet sich, 50 Prozent der Einnahmen aus künftigen Förderlizenzen oder Rohstoffverkäufen in den Fonds einzuzahlen. Die USA können ihren Anteil sowohl in Form von Geld als auch durch neue Waffenlieferungen erbringen.
Etwa mit Flugabwehrsystemen, wie die ukrainische Vizeregierungschefin Julija Swyrydenko erklärte, so «Der Spiegel».
Die genaue Ausgestaltung des Fonds und die Auswahl der Projekte stehen noch aus. Doch beide Seiten loben das Abkommen als «historisch».
Kontrolle über Ressourcen bleibt bei der Ukraine
Regierungschef Denys Schmyhal betonte im ukrainischen Fernsehen, dass die Ukraine die Kontrolle über alle Ressourcen behält. Lagerstätten und Infrastrukturobjekte seien nicht Teil des Vertrags, wie «ZDF» berichtet.
Die ukrainische Seite zahlt ihren Anteil am Fonds nicht aus bestehenden Projekten, sondern aus neuen Lizenzen und künftigen Einnahmen. Die USA erhalten laut US-Präsident Donald Trump privilegierten Zugang zu strategisch wichtigen Rohstoffen.
Insbesondere Seltenen Erden, die für Hightech-Industrien und die Rüstungswirtschaft von grosser Bedeutung sind, wie «Der Spiegel» berichtet. Trump betonte, dass die Ukraine «sehr gute seltene Erden» habe und beide Länder von der Partnerschaft profitieren könnten.
Deal zwischen USA und Ukraine als Signal an Moskau
Das Abkommen ist vor allem politisch bedeutsam. Die Ukraine möchte die USA als starken Verbündeten behalten.
Auch wenn Trump eine Aufnahme des Landes in die NATO weiterhin ausschliesst, so das «ZDF». Kiew erhofft sich durch das Abkommen eine Fortsetzung der US-Waffenlieferungen und langfristige Investitionen in den Wiederaufbau.
Bedenken in der Ukraine
In der Ukraine gibt es dennoch Bedenken, der Fonds könnte zu einem Ausverkauf des Landes führen.
Swyrydenko betonte, dass die Vereinbarung gleichberechtigt mit den USA betrieben werde. Und keine Rückzahlungen für bereits geleistete Waffenhilfen verlangt werden.
Die von der Ukraine gewünschten Sicherheitsgarantien gegen Russland wurden im Zuge der Unterzeichnung allerdings nicht offiziell zugesichert.
