Nach Wahl in Moldau: EU-Beitritt realistisch
Nach der Wahl in Moldau signalisiert Ursula von der Leyen, dass der EU-Beitritt realistisch ist. Die Kommission sagt Moldau weitere Unterstützung zu.
Nach dem Wahlerfolg der proeuropäischen Partei PAS hat Ursula von der Leyen dem Land die Hand gereicht. Die Türe der Europäischen Union stehe weit geöffnet, berichtet die «Tagesschau».
Die Präsidentin der EU-Kommission schrieb, kein Versuch Russlands, Spaltung zu erzeugen, habe den Willen der Menschen in Moldau brechen können. Von der Leyen sagte, Brüssel werde Moldau auf allen Schritten zum Beitritt nach der Wahl begleiten.
Pro-europäische PAS gewinnt Wahl in Moldau
Die Parlamentswahl am Wochenende war entscheidend für die europäische Ausrichtung. Die PAS um Präsidentin Maia Sandu gewann mehr als 50 Prozent der Stimmen.
Der russlandfreundliche Block von Ex-Präsident Dodon blieb klar zurück, berichtet das «ZDF». EU-Ratspräsident Costa betonte, die Bevölkerung habe für Reformen, Demokratie und eine europäische Zukunft gestimmt.
Reformen als Bedingung – Erweiterung auf Kurs
Von der Leyen nannte den Reformfortschritt Moldaus «vorbildlich». Die Beitrittsverhandlungen laufen seit Juni 2024, doch eine schnelle Mitgliedschaft hängt von der Umsetzung weiterer EU-Reformen ab. So schreibt es die «Deutsche Welle».
Das Land müsse unter anderem seine Justiz und Verwaltung weiter an EU-Normen anpassen. Im Juni 2024 starteten die offiziellen Beitrittsgespräche.
Europa sieht diese als Antwort auf den russischen Druck in der Region und bewertet diese auch strategisch, so der «Tagesspiegel».
Moldau strebt einen EU-Beitritt bis 2030 an. Von der Leyen sichert zu, dass Brüssel finanziell wie politisch Hilfe leisten wird.
