Atomabkommen gescheitert: EU fordert Fortsetzung der Diplomatie
Das Aus des Atomabkommens mit dem Iran löst in der EU Bemühungen um eine friedliche Lösung aus.
Die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas hat nach dem Aus für das internationale Atomabkommen mit dem Iran eine Fortsetzung der Bemühungen um eine friedliche Konfliktlösung angemahnt. Das Wiedereinsetzen der Sanktionen und Nuklearbeschränkungen dürfe nicht das Ende der Diplomatie in der Nuklearfrage sein, teilte sie in Brüssel mit. Die Europäische Union sei der Auffassung, dass eine nachhaltige Lösung der Frage nur durch Verhandlungen erreicht werden könne.
Auch sie selbst wolle dafür weiterhin mit allen relevanten Parteien im Gespräch bleiben. Zuvor war eine von Deutschland, Grossbritannien und Frankreich ausgelöste Frist ausgelaufen, um das internationale Atomabkommen mit dem Iran noch zu retten. Der Deal aus dem Jahr 2015 hatte Beschränkungen des iranischen Atomprogramms vorgesehen, um den Bau einer Atombombe auszuschliessen.
Im Gegenzug wurden Sanktionserleichterungen ausverhandelt. Weil sich der Iran nicht an seine Verpflichtungen hält, werden nun international wieder Strafmassnahmen in Kraft gesetzt.
Strafmassnahmen gegen den Iran
Kallas teilte mit, auch die Europäische Union werde jetzt unverzüglich mit der Umsetzung der Wiedereinführung aller zuvor aufgehobenen nuklearbezogenen UN- und EU-Sanktionen beginnen.
