Merkel und Scholz beraten mit Länder-Regierungschefs über Corona-Massnahmen
Die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) beraten am Dienstag mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder über die Corona-Lage (13.00 Uhr).
Das Wichtigste in Kürze
- Wichtig für künftige Massnahmen dürfte eine am Dienstagvormittag erwartete Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts werden..
Die Rufe nach einer Verschärfung der Schutzmassnahmen und Beschränkungen waren in den vergangenen Tagen nochmals lauter geworden. Grund sind die rasant steigenden Infektionszahlen und die Verbreitung der neuen Omikron-Variante.
Wichtig für künftige Massnahmen dürfte eine am Dienstagvormittag erwartete Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts werden. Die Richter in Karlsruhe veröffentlichen dann ihre Bewertung zur sogenannten Bundesnotbremse, die im Sommer ausgelaufen war. Konkret geht es um die Zulässigkeit von Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie Schulschliessungen, um die Pandemie einzudämmen.
