Merkel gegen neue Grenzschliessungen in Corona-Krise
Sollte sich die Situation in der Corona-Krise noch einmal verschärften, wird es mit Kanzlerin Angela Merkel keine Grenzschliessungen zu europäischen Nachbarn geben.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erneute Grenzschliessungen zu europäischen Nachbarn wie Frankreich etwa bei einer Verschärfung der Corona-Krise abgelehnt.
Diese Massnahmen in der ersten Corona-Welle seien «etwas sehr Hartes» gewesen, sagte die CDU-Politikerin am Montag bei einer virtuellen Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. «In der damaligen Situation waren sie wahrscheinlich unumgänglich. Aber ich stimme zu, dass sich so etwas nicht wiederholen sollte.» Dies mache dann aber auch eine sehr enge Abstimmung erforderlich. «Ich glaube, wir haben daraus unsere Lektion gelernt», sagte Merkel.
Der 2019 ins Leben gerufenen Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung gehören jeweils 50 Abgeordnete des Bundestags und der Nationalversammlung an. Bei der Sitzung am Montag stellten sich die Kanzlerin und Frankreichs Premierminister Jean Castex ihren Fragen.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) bezeichnete diese «weltweit einzigartige binationale Parlamentskammer» als Erfolg. «Gerade in der Corona-Krise hat die parlamentarische Zusammenarbeit unserer beiden Länder ihren Wert bewiesen», sagte er. Schäuble verwies auf eine Anhörung der Innenminister beider Länder, Horst Seehofer (CSU) und Christophe Castaner, während der ersten Welle der Pandemie im vergangenen Jahr. «Wir haben nachdrücklich deutlich gemacht, dass die Grenzschliessungen zu Beginn der Pandemie ein Fehler waren. Dass es nie wieder zu einem derart unabgestimmten Vorgehen kommen darf.»
