Maskenpflicht im ÖPNV: Bahnbeauftragter für Ende der Massnahme
In der Schweiz kann der ÖV schon länger ohne Maske betreten werden. Ein Ende der Maskenpflicht im ÖPNV Deutschlands strebt auch Michael Theurer an.
Das Wichtigste in Kürze
- Michael Theurer will die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen beenden.
- Man befinde sich nun in der endemischen Phase, so der Bahnbeauftragte der Bundesregierung.
- Zudem sei diese Massnahme schon länger eine Zumutung für das Zugpersonal.
Der Bahnbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), hat sich für ein Ende der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen ausgesprochen. Theurer sagte am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur: «Die Maskenpflicht ist sicherlich eines der milderen Mittel im Kampf gegen Corona.»
Doch man sei an dem Punkt angekommen, an welchem eingesehen werden müsse, dass man sich in der endemischen Phase befindet. Durch das Eintreten dieser Phase, würden sich zunehmend weniger Menschen an die Massnahmen halten. Deshalb sei ein Fortführen dieser freiheitseinschränkenden politischen Massnahmen ein Schaden im Vertrauen der Bürger in die Politik.
Theurer ist parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium. Er ist zugleich FDP-Präsidiumsmitglied und Landesvorsitzender der FDP in Baden-Württemberg.
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) strebt an, die Maskenpflicht in Bus und Bahn nicht über das Jahresende hinaus zu verlängern. Er wolle hierfür im Gespräch mit den anderen Ländern eine möglichst einheitliche Regelung erreichen, hatte er am Freitag gesagt.
Über diese Massnahme im Nahverkehr können laut Infektionsschutzgesetz die Länder selbst entscheiden. Für Fernzüge und Fernbusse ist der Bund zuständig. Dort gilt laut Infektionsschutzgesetz noch bis 7. April 2023 eine bundesweite FFP2-Maskenpflicht für Fahrgäste über 14 Jahren.
Theurer sagte weiter: «Es ist richtig, wenn mutige Länder die Isolationspflicht oder auch die Maskenpflicht in Pflegeheimen abschaffen.» Corona-Infizierte in Baden-Württemberg sowie in Bayern müssen sich von diesem Mittwoch an nicht länger in Isolation begeben.
Maskenpflicht sei Zumutung für Zugpersonal
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther sollte nun seinen Vorstoss zur Abschaffung dieser Massnahme umsetzen, so Theurer. «Niemand hindert ihn daran. Ich bin mir sicher, dass weitere Länder folgen werden.»
Sie sei seit geraumer Zeit eine Zumutung für das Zugpersonal. Zudem gebe es eine Wettbewerbsverzerrung gegenüber anderen Verkehrsträgern.
Eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums hatte am Montag auf das geltende Infektionsschutzgesetz und die darin enthaltenen Vorgaben verwiesen. Das Gesetz sei beschlossen und innerhalb der Regierungskoalition abgestimmt.
