Italienisches Anti-Homophobie-Gesetz im Parlament gescheitert

Das italienische Parlament hat die Einführung eines Gesetzes gegen Homophobie abgelehnt. Bei einer Abstimmung im Senat sprachen sich am Mittwoch 154 Abgeordnete gegen den Gesetzentwurf aus, 131 dafür.

Vor allem die rechten Parteien Lega und Fratelli d'Italia waren gegen den Gesetzesvorschlag. In Italien ist dieser als «ddl Zan» bekannt. Benannt wurde der Vorschlag nach dem Initiator Alessandro Zan von den Sozialdemokraten.

Diskriminierungen wegen Geschlecht, sexueller Orientierung oder Identität sollten mit dem Gesetz verhindert und geahndet werden. Homophobie wäre im Strafgesetzbuch Rassismus gleichgestellt worden; es hätten Freiheitsstrafen gedroht. Im Herbst 2020 hatte der Entwurf das Abgeordnetenhaus als erste Kammer passiert. Im Senat aber wurde die Abstimmung hinausgezögert – nun ist das Gesetz gescheitert.

Lega und Fratelli d'Italia führten eine geheime Abstimmung im Senat durch und hatten am Ende Erfolg. Dies, nachdem es zu keinem Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern des Gesetzes gekommen war.

Aussenminister Luigi di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung sprach danach von einer «Schande». Er beklagte auf Facebook, dass Homosexuelle in Italien nach wie vor diskriminiert würden. Giuseppe Conte, Parteichef der Fünf-Sterne-Bewegung und Ex-Ministerpräsident, meinte, dass das Parlament noch nicht so weit sei wie die Gesellschaft.