Grünen-Chef Nouripour begrüsst EU-Beitrittsversprechen für Ukraine
Grünen-Chef Omid Nouripour hat den Besuch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der Ukraine und die dort geäusserte Unterstützung für eine EU-Beitrittsperspektive des Landes begrüsst.
Das Wichtigste in Kürze
- Lob für Ukraine-Reise von Scholz - «Stoppschild Richtung Russland».
Der Kandidatenstatus sei «nicht einfach nur ein Versprechen», sagte Nouripour am Freitag im «Morgenmagazin» des ZDF. «Das ist auch ein Stoppschild Richtung Russland.» Die Ukraine-Reise von Scholz und anderen führenden EU-Regierungschefs sei «extrem wichtig und gut» gewesen.
Der Beitrittsstatus für die Ukraine mache deutlich, dass Russland nicht die «Preise» diktiere, sagte Nouripour. Es dürfe nicht zugelassen werden, dass Russlands «barbarische Aggression am Ende die Ukraine daran hindert zu entscheiden, welchen Bündnissen sie angehört». Die Kritikerinnen und Kritiker eines EU-Beitrittsversprechens unterschätzten generell auch dessen stabilisierende Funktion. Diese habe sich etwa auf dem Balkan gezeigt.
Scholz war am Donnerstag gemeinsam mit dem französischen Staatschef Emmanuel Macron, dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis nach Kiew gereist. Dort waren sie vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj empfangen worden. Danach sprachen sich Scholz und die anderen Staats- und Regierungschefs dafür aus, der Ukraine umgehend als EU-Beitrittskandidat einzustufen.
