Griechischer Migrationsminister: Angebliche Pushbacks sind Fake News
Hilfsorganisationen und Medien werfen Griechenland vor, Migranten zurückzudrängen. Laut Migrationsminister Notis Mitarakis handle es sich dabei um Fake News.
Das Wichtigste in Kürze
- Griechenland soll Migranten zurückdrängen, ohne ihnen eine Chance auf Asyl zu geben.
- Laut Migrationsminister Notis Mitarakis handle es sich bei dem Vorwurf um Fake News.
- Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat die Situation in Griechenland bereits untersucht.
Griechenland wird vorgeworfen, Migranten im östlichen Mittelmeer gewaltsam zurückzudrängen, ohne ihnen eine Chance zu geben, Asyl zu beantragen. Der griechische Migrationsminister Notis Mitarakis hat die Anschuldigungen jedoch zurückgewiesen.
Die Vorwürfe sogenannter Pushbacks seien «Teil der umfassenden Fake-News-Strategie». Diese werde von der Türkei durch einige Nichtregierungsorganisationen und Schmugglernetze gefördert. So sagte Mitarakis der griechischen Zeitung «To Vima» am Sonntag.
Bisherige Untersuchungen der EU-Grenzschutzagentur Frontex und der griechischen Küstenwache hätten die Anschuldigungen nicht bestätigt. Diese zeigten vielmehr, dass der Grenzschutz «im Rahmen des Völkerrechts und der europäischen Werte» erfolge, sagte Mitarakis.
In den vergangenen Monaten war von Hilfsorganisationen und Medien immer wieder der gleiche Vorwurf erhoben worden: Griechische Grenzschützer hätten Schlauchboote mit Migranten an Bord rechtswidrig in die Türkei zurückgetrieben. Auch die Rolle von Frontex war dabei in die Kritik geraten. Frontex-Beamte sollen bei diesen Aktionen zum Teil in der Nähe gewesen sein, sprich, Kenntnis davon gehabt haben.
