EU-Staaten genehmigen Teilnahme der Schweiz an Verteidigungsprojekt
Die Schweiz beteiligt sich an einem europäischen Verteidigungsprojekt zur Verbesserung der Cyberverteidigung.
Die EU-Staaten haben sich am Mittwoch in Brüssel über die Teilnahme der Schweiz an einem europäischen Verteidigungsprojekt geeinigt. Es dient der verbesserten Koordination im Bereich der Cyberverteidigung. Eine formelle Annahme durch den Rat der EU ist noch ausstehend.
Der Ausschuss der ständigen Vertreter genehmigte die Teilnahme der Schweiz an dem Pesco-Projekt Cyber Ranges Federation (CRF), wie die Nachrichtenagentur Keystone-SDA in Brüssel aus sicheren Quellen erfuhr.
Im Ausschuss sitzen Diplomatinnen und Diplomaten der 27 Mitgliedsstaaten. Unter dem Begriff Pesco (Permanent Structured Cooperation) organisiert die EU die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Bundesrat genehmigt Projektteilnahmen
Der Bundesrat hatte im August 2024 die Teilnahme der Schweiz an den Projekten CPR sowie Military Mobility (MM) genehmigt. CPR bezweckt, die Zusammenarbeit im Bereich der Cyberverteidigung zu verbessern, wie es damals hiess.
Die Computer-Simulationsumgebungen mehrerer Länder sollen dabei für eine realistischere Übungsumgebung verbunden werden. Am Projekt nehmen Österreich, Belgien, Bulgarien, Estland, Finnland, Frankreich, Italien und Luxemburg teil.
Formelle Billigung steht noch aus
Bereits im Januar 2025 hatten die EU-Staaten die Teilnahme der Schweiz an MM genehmigt. Das Projekt zielt darauf ab, die militärische Mobilität auf europäischem Territorium zu vereinfachen. Dadurch können Gesuche für grenzüberschreitende Transporte künftig innerhalb von wenigen Tage bearbeitet und genehmigt werden.
Der Entscheid des Ausschusses soll voraussichtlich kommende Woche durch den Rat der EU – in welchem Ministerinnen und Minister der 27 EU-Staaten sitzen – formell gebilligt werden. Dies gilt als Formsache.
