EU-Handelskommissar stolpert über Corona-Regeln
Am Mittwochabend ist EU-Handleskommissar Hogan zurückgetreten. Er konnte dem Druck seiner Verstösse gegen Corona-Vorschriften nicht weiter standhalten.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Posten des EU-Handelskommissars soll so schnell wie möglich neu besetzt werden.
- Phil Hogan trat wegen Verstoss gegen die Auflagen im Kampf gegen das Coronavirus zurück.
Am Mittwochabend ist der EU-Handelskommissar Phil Hogan wegen Missachtung von Corona-Regeln zurückgetreten. Nun will Kommissionschefin Ursula von der Leyen den wichtigen Posten rasch neu besetzen. Dass Hogan sein Amt abgab, unterstützte von der Leyen. Auch Kommissare müssten sich an Auflagen im Kampf gegen die Pandemie halten, sagte sie.
Verstoss gegen Corona-Massnahmen
Hogan hatte bei einem Heimatbesuch in Irland vom 31. Juli bis 22. August aus Sicht der irischen Regierung örtliche Corona-Regeln verletzt. Darunter Quarantänepflichten und Bewegungseinschränkungen.
Die Affäre begann mit einem Dinner in einem Golfclub, an dem etwa 80 Menschen teilgenommen hatten, weit mehr als zulässig. Medien sprachen deshalb von «Golfgate». Hogan hatte sich tagelang verteidigt und Vorwürfe nur nach und nach eingeräumt. Unter öffentlichem Druck trat er dann am Mittwochabend zurück.
Von der Leyen dankte dem 60-Jährigen für seine «unermüdliche und erfolgreiche Arbeit». Auch als Agrarkommissar in den fünf Jahren bis 2019.
Aber die Kommissionschefin sagte auch: «Unter den derzeitigen Umständen, da Europa gegen die Ausbreitung des Coronavirus kämpft und Europäer Opfer bringen und schmerzhafte Beschränkungen akzeptieren, erwarte ich von Mitgliedern des Kommissarskollegiums, besonders aufmerksam auf die Einhaltung der geltenden nationalen und regionalen Regeln und Empfehlungen zu achten.»
Das Amt des Handelskommissars gilt als besonders wichtig, weil die EU für die Handelspolitik aller 27 Mitgliedsstaaten zuständig ist. Und Abkommen mit Partnern in aller Welt aushandelt. Hogan begründete seinen Rücktritt, dass der Streit über sein Verhalten in Irland seine Arbeit in dem wichtigen Ressort überschattet hätte.
Nachfolge steht noch offen
In Irland sind etliche Namen im Gespräch. Darunter Aussenminister Simon Coveney, der frühere EU-Botschafter in Washington, David O'Sullivan, und Ex-Regierungschef Enda Kenny. Chancen werden auch der irischen Europaabgeordneten Mairead McGuinness ausgerechnet. Vize-Regierungschef Leo Varadkar betonte hingegen, er wolle seine jetzige Rolle behalten.
Hogan von der Fine-Gael-Partei hatte sein Amt als EU-Handelskommissar am 1. Dezember angetreten. Zuvor war er in der EU-Kommission von Jean-Claude Juncker für Agrarpolitik zuständig gewesen. Anfang der 1980er Jahre hatte der Ökonom vorübergehend den Bauernhof seiner Familie geführt, bevor er Parlamentsabgeordneter und später Minister wurde.
