Donald Trump auf Asien-Reise: Xi, Deals und Friedensabkommen
Donald Trump hat seine Asien-Reise begonnen: Ein Treffen mit Xi steht auf dem Plan, verschiedene Deals und ein Friedensabkommen.
US-Präsident Donald Trump hat seine mehrtägige Reise in drei asiatische Länder begonnen – mit Spannung wird am Donnerstag das Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping in Südkorea erwartet. Die beiden Volkswirtschaften stehen schon länger in einem Handelskonflikt.
Nach Informationen eines hochrangigen US-Beamten geht es bei der Reise mit Stationen in Malaysia, Japan und Südkorea vor allem um Gespräche zu Handelsdeals.
Das hat Trump in Asien vor:
Erste Station ist Kuala Lumpur, Trump landet dort in der Nacht zu Sonntag mitteleuropäischer Zeit (Ortszeit Vormittag). Trump will bei der Unterzeichnung eines Friedensabkommens zwischen Thailand und Kambodscha dabei sein – die USA hatten in dem Konflikt vermittelt. Zwischen beiden Ländern war es im Juli zu tagelangen schweren Gefechten an ihrer 800 Kilometer langen Grenze gekommen.
Die beiden südostasiatischen Nachbarn hatten vor dem Gipfel tagelang über strittige Punkte in dem Abkommen verhandelt. Nach Angaben des thailändischen Verteidigungsministeriums soll es einen Konsens in verschiedenen Fragen geben, etwa zum Abzug schwerer Waffen aus dem Grenzgebiet sowie zur gemeinsamen Minenräumung.
Die Kämpfe hatten mehr als 40 Tote gefordert, Hunderttausende wurden aus der Region vertrieben. Nachdem Trump sich in den Konflikt eingeschaltet hatte, einigten sich beide Länder Ende Juli bei einem Treffen in Malaysia auf eine «sofortige und bedingungslose» Waffenruhe. Trump hatte andernfalls mit wirtschaftlichen Konsequenzen gedroht.
Seither kam es aber auch weiter zu Zwischenfällen im Grenzgebiet – jedoch hält die Feuerpause weitgehend. Der Konflikt zwischen den beiden Ländern schwelt schon seit Jahrzehnten.
Trump trifft sich am Sonntag auch mit dem malaysischen Ministerpräsidenten Anwar Ibrahim und abends (Ortszeit) mit weiteren Staats- und Regierungschefs anlässlich des Asean-Gipfels südostasiatischer Staaten.
China und USA wollen bereits in Malaysia verhandeln
China und die USA wollen nach Angaben aus Peking bereits in Malaysia ihre Verhandlungen im laufenden Handels- und Zollkonflikt fortsetzen. Trump hat bisher ein Mal an einem Asean-Gipfel teilgenommen: Während seiner ersten Amtszeit reiste er 2017 zum Treffen der Staatengemeinschaft in die philippinische Hauptstadt Manila.
Es geht danach weiter nach Japan, wo der US-Präsident wahrscheinlich von Kaiser Naruhito empfangen wird.
Trump plant in Japan unter anderem Treffen mit Unternehmenschefs. Zudem werde er US-Truppen, die in Japan stationiert sind, besuchen, wie es von dem hochrangigen US-Beamten weiter hiess. Auch auf dem Programm steht ein Treffen mit Japans neuer nationalkonservativen Ministerpräsidentin Sanae Takaichi. Das Sicherheitsbündnis mit Japans Schutzmacht USA bezeichnete sie vor Tagen als «Eckpfeiler» ihrer Aussen- und Sicherheitspolitik.
In Südkorea, wo Ende Oktober der Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) stattfindet, wird Trump laut den US-Angaben vor Wirtschaftsvertretern eine Rede halten. Er trifft sich auch mit Südkoreas Präsident Lee Jae Myung, es wird zudem ein Staatsbankett geben.
Die beiden Staaten stehen kurz vor dem Abschluss eines Handelsdeals, der eine Reduzierung der von Trump verhängten Strafzölle von 25 Prozent auf 15 Prozent beinhalten dürfte. Im Gegenzug fordert der US-Präsident südkoreanische Investitionen in den USA in Höhe von 350 Milliarden Dollar. Noch ist unklar, in welchem zeitlichen Rahmen Seoul die Investitionen tätigen wird.
Treffen mi Xi in Südkorea geplant
Am Donnerstag ist das bilaterale Treffen mit Xi in Busan in Südkorea geplant. US-Medien hatten im Vorfeld die Frage aufgeworfen, ob die USA ihre Haltung zur Unabhängigkeit Taiwans zugunsten Chinas mit Blick auf die Handelsgespräche verändern könnten. Laut dem hochrangigen US-Beamten soll es schwerpunktmässig aber um Handel gehen. Vonseiten der USA bestünde keine Absicht, weitere Themen anzusprechen.
China betrachtet Taiwan als Teil seines Gebiets, obwohl die Insel mit ihren rund 23 Millionen Einwohnern seit Jahrzehnten unabhängig regiert wird. Eine Annektierung Taiwans zählt zu den wichtigsten Zielen der kommunistischen Regierung Chinas. Wiederholt drohte Peking, dies durch das Militär erreichen zu wollen, sollte es nicht auf friedlichem Wege gelingen. Die USA sind Taiwans wichtigster Verbündeter.
Treffen mit Kim Jong Un offenbar möglich
Im Vorfeld der Reise hatten Medien spekuliert, ob es womöglich auch zu einem Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un kommen könnte. Trump liess das zuletzt offen, antwortete nicht konkret. Generell hatte er schon länger seine Bereitschaft für ein Treffen in der Zukunft erklärt. Auf dieser Reise steht das laut dem hochrangigen US-Beamten aber nicht auf dem Programm.
Donald Trump und Kim Jong Un hatten sich während der ersten Amtszeit des US-Präsidenten mehrfach zu Gesprächen getroffen. Bislang hält die US-Regierung an ihrem Ziel fest, Nordkorea nuklear vollständig abrüsten zu wollen. Das Land wird wegen seines Atomprogramms mit weitreichenden UN-Sanktionen sowie zusätzlichen US-Sanktionen belegt.
