Umweltministerium: Tesla darf für neues Werk roden
Der Plan des US-Elektrobauers Tesla, eine Fabrik in Brandenburg zu bauen, stösst bei Umweltschützern auf Kritik. Jetzt gibt das Brandenburger Umweltministerium grünes Licht für die Rodung eines knapp 92 Hektar grossen Waldstücks.
Das Wichtigste in Kürze
- Der US-Elektroautobauer Tesla darf trotz des laufenden umweltrechtlichen Genehmigungsverfahrens für sein neues Werk in Grünheide mit der Rodung des Waldes beginnen.
Das Landesamt für Umwelt habe die Zulassung für einen vorzeitigen Beginn der Rodung eines knapp 92 Hektar grossen Waldstücks erteilt, teilte das Brandenburger Umweltministerium mit. Nach Angaben des Brandenburger Regierungssprechers Florian Engels soll die Rodung vor Ort bereits begonnen haben. Eine Sprecherin von Tesla Deutschland war zunächst nicht zu erreichen.
Zudem hat Tesla laut Umweltministerium die Erlaubnis für bauvorbereitende Massnahmen wie das Anlegen von Baustrassen zum betroffenen Gebiet nach Paragraf 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bekommen.
Das Ministerium machte deutlich, dass Tesla «auf eigenes Risiko» mit den Arbeiten loslegen dürfe. «Allerdings musste der Investor sich verpflichten, den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen, falls die Genehmigung für das Vorhaben doch nicht erteilt werden kann.» Für den Wald bedeute dies, dass Ersatzflächen in jedem Fall aufgeforstet werden müssten.
«Mit dieser Entscheidung ist keine Vorwegnahme der endgültigen Genehmigung verbunden», hiess es. Das Genehmigungsverfahren laufe weiter. Bis zum 5. März können Bürger Bedenken und Anregungen einreichen, die später öffentlich erörtert werden sollen.
Laut Ministerium sind zahlreiche Auflagen zum Schutz der Umwelt und der Bevölkerung für die Zeit während der Arbeiten festgelegt worden. Mitte Januar war der Kaufvertrag für das Grundstück unterzeichnet worden. Ein zweites, unabhängiges Gutachten zum Grundstückswert steht allerdings noch aus. Der Besitz mit Eintragung in das Grundbuch geht erst auf Tesla über, wenn der Kaufpreis gezahlt ist.
