Nahost: Muslimische Länder lehnen Hamas-Entwaffnung ab
In Nahost weigern sich muslimische Staaten, die Entwaffnung der Hamas in Gaza zu übernehmen. Bedingungen und UN-Mandat bleiben entscheidend.
Bei einem Treffen in Istanbul erklärten mehrere muslimischen Länder, dass sie nur unter bestimmten Voraussetzungen für Sicherheit in Gaza sorgen wollen. Das sagten Vertreter aus der Türkei, Katar, Saudi-Arabien, Jordanien, Pakistan und Indonesien, berichtet das «Handelsblatt»
Eine gewaltsame Entwaffnung der Hamas lehnen sie ab. Stattdessen fordern sie ein UN-Mandat für eine internationale Stabilisierungstruppe.
Muslimische Länder stellen Forderungen
Der türkische Aussenminister Hakan Fidan betonte, dass der Waffenstillstand in Gaza brüchig sei. Die Umsetzung der Entwaffnung müsse vor allem durch palästinensische Polizeikräfte erfolgen.
Israel müsse zudem mehr Übergänge für Hilfslieferungen öffnen, insbesondere wegen des bevorstehenden harten Winters, so Fidan laut der «taz».
In Nahost bleibt Hamas-Entwaffnung ungewiss
Das Technokraten-Komitee zur Übergabe der Hamas-Herrschaft wird bislang von keinem der islamischen Staaten ohne Kooperation mit der Palästinensischen Autonomiebehörde unterstützt. Das berichtet das «Handelsblatt».
Die Entwaffnung und das Ende der Hamas-Herrschaft werden in einer von 17 arabischen Staaten unterstützten UN-Erklärung klar gefordert. Die muslimischen Länder selbst zeigen sich zurückhaltend bei der praktischen Umsetzung, so die «Tagesschau».
Internationale Perspektiven und Sicherheitsfragen
Die islamischen Länder betonen die Notwendigkeit eines legitimen UN-Mandats. Sie nennen die Beteiligung von Ländern wie Indonesien oder Pakistan als mögliche Option für eine Stabilisierungstruppe.
Die Türkei hatte bereits Truppen angeboten, die Israel jedoch ablehnt, berichten die «taz» und das «Handelsblatt». Die internationale Gemeinschaft drängt auf konkrete Schritte, doch die muslimischen Staaten bleiben bei der praktischen Entwaffnung der Hamas zurückhaltend.
Die Forderung nach Entwaffnung ist somit mehr ein politisches Ziel als ein unmittelbares militärisches Unterfangen.
