Gaza-Treffen: Aussenminister in Istanbul fordern Waffenruhe
Mehrere muslimische Staaten fordern die Einhaltung der Waffenruhe zwischen Israel und der islamistischen Hamas und weitere Schritte zur Zweistaatenlösung.
Mehrere muslimische Staaten haben auf die Einhaltung der Waffenruhe zwischen Israel und der islamistischen Hamas gepocht.
Man sei sich zudem darüber einig, dass für einen dauerhaften Frieden, Schritte zu einer Zweistaatenlösung unternommen werden müssen, sagte der türkische Aussenminister Hakan Fidan nach einem Aussenministertreffen von sieben mehrheitlich muslimischen Staaten in Istanbul. Mit einer Zwei-Staaten-Lösung ist gemeint, dass Israel und ein unabhängiger Palästinenserstaat friedlich Seite an Seite existieren.
Konkrete Fortschritte bezüglich der Umsetzung des Friedensplans von US-Präsident Donald Trump wurden nicht bekannt. Dieser sieht in einer zweiten Phase neben der Entwaffnung der Hamas auch deren Ausschluss von einer politischen Teilhabe im Gazastreifen vor – beides grosse Konfliktthemen.
Ausserdem soll eine Truppe aus internationalen Soldaten zur Stabilisierung des Gazastreifens gebildet werden. Zudem ist eine Übergangsregierung palästinensischer Technokraten im Friedensplan festgehalten.
Hamas will Gaza-Verwaltung übergeben
Die Hamas sei bereit, die Verwaltung des Gazastreifens an ein palästinensisches Komitee zu übertragen, betonte Fidan. Für den Einsatz der internationalen Friedenstruppe (ISF) brauche es ein Mandat des UN-Sicherheitsrats, sagte er weiter.
An dem Aussenministertreffen nahmen neben der Türkei die Vereinigten Arabischen Emirate, Indonesien, Katar, Pakistan, Saudi-Arabien und Jordanien teil.
Ägypten, neben Katar ein wichtiger Vermittler zwischen Israel und der islamistischen Hamas, nahm wegen anderer Verpflichtungen nicht an den Gesprächen teil. Die Türkei verfügt über gute Kontakte zur Hamas und hatte bei der Vermittlung der Waffenruhe eine wichtige Rolle gespielt, die am 10. Oktober in Kraft getreten war.
