Nadschib Miqati: Libanons Ex-Premier soll neue Regierung bilden
Nadschib Miqati steht vor einer schwierigen Aufgabe, an der zwei Vorgänger bereits scheiterten: Er muss im Libanon eine neue Regierung bilden.
Das Wichtigste in Kürze
- Nadschib Miqati, ehemaliger Premier, soll nun im Libanon eine neue Regierung bilden.
- Präsident Michel Aoun ernannte ihn heute Montag zum Regierungschef.
Nach einem monatelangen Machtkampf hat der von Krisen geplagte Libanon wieder einen designierten Ministerpräsidenten. Der 66 Jahre alte Nadschib Miqati werde mit der Bildung einer Regierung beauftragt, teilte Präsident Michel Aoun heute Montag mit.
Miqati, ein Unternehmer mit einem geschätzten Vermögen von 2,7 Milliarden Dollar, diente schon 2005 sowie 2011 als Ministerpräsident des Libanons. Aoun ernannte ihn heute Montag zum Regierungschef nach Beratungen mit den verschiedenen Blöcken im Parlament.
Zwei versuche der Regierungsbildung fehlgeschlagen
Der designierte Ministerpräsident Saad Hariri gab den Auftrag zur Regierungsbildung Mitte Juli zurück, nachdem er sich mit Aoun trotz mehrerer Anläufe nicht auf ein Kabinett einigen konnte.
Vor ihm warf Mustafa Adib ebenfalls wegen interner Machtkämpfe bei der Regierungsbildung ihn. Dessen Vorgänger Hassan Diab war im August nach der verheerenden Explosion am Hafen von Beirut zurückgetreten. Sein Kabinett ist seit der Explosion nur noch geschäftsführend im Amt.
Nadschib Miqati will Kollaps verhindern
«Die Lage ist schwierig, aber wir müssen alle zusammenarbeiten», sagte Miqati am Montag. Er habe keinen «Zauberstab», dafür aber Zusagen ausländischer Partner, um das Land vor dem wirtschaftlichen Kollaps zu bewahren.
Der Libanon stehe vor einer «schwierigen Aufgabe». Die Politiker rief er auf, gemeinsam an einer Lösung zu arbeiten. Miqati ist seit rund 20 Jahren in der Politik. Er pflegt mit Syriens Präsident Baschar al-Assad ein enges persönliches Verhältnis und hat auch gute Beziehungen nach Saudi-Arabien.
Der Libanon leidet seit fast zwei Jahren unter einer schweren Wirtschafts- und Finanzkrise, die sich in den vergangenen Monaten auch wegen der Explosion und der Corona-Pandemie zusehends verschärft hat. Die libanesische Lira hat mehr als 90 Prozent ihres Werts verloren. Die Inflation liegt bei mehr als 100 Prozent. Mehr als 60 Prozent der Bevölkerung lebt in Armut. Weil Devisen für Importe fehlen, leidet das Land unter einem Versorgungsmangel.
