Japans Premier will trotz Wahldebakel weitermachen
Japans Ministerpräsident Shigeru Ishiba will trotz des Verlusts der Parlamentsmehrheit seiner Koalition weiterregieren.
Man müsse das Ergebnis «demütig hinnehmen», sagte Ishiba nach der desaströsen Wahl zum Oberhaus in einer Fernsehsendung. Er fügte hinzu, dass seine Liberaldemokratische Partei LDP ihre Verantwortung als Regierungspartei wahrnehmen müsse. Das Regierungslager aus LDP und ihrem Juniorpartner Komeito verfehlte ihr Ziel, die zum Erhalt ihrer Mehrheit im Oberhaus nötigen 50 Sitze zu gewinnen. Im Oktober hatte Ishibas Koalition bereits die Mehrheit im mächtigeren Unterhaus verloren – sie stellt seither eine Minderheitsregierung.
Für die seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierende LDP ist es das erste Mal seit ihrer Gründung im Jahr 1955, dass sie die Mehrheit in beiden Kammern des nationalen Parlaments verloren hat. Ishibas Koalition ist nun auf Hilfe bei jedem einzelnen Vorhaben angewiesen, um weiterregieren zu können, da keine andere Partei willens ist, sich ihr anzuschliessen. Ishiba könnte in der LDP unter Druck geraten, zurückzutreten. Grund für das Wahldebakel war die Unzufriedenheit der Wählerinnen und Wähler mit den steigenden Preisen und der Einwanderungspolitik. Davon profitierten rechtspopulistische Kleinparteien wie die offen ausländerfeindliche Partei Sanseito. Sie konnte deutlich zulegen.
Beobachter befürchten eine Phase der politischen Instabilität in Japan. «Auch wenn sich die Regierungskoalition jetzt noch an die Macht klammern kann, deutet viel darauf hin, dass sie bei der nächsten Unterhauswahl abgelöst werden wird», erklärte Axel Klein, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Duisburg-Essen, der Deutschen Presse-Agentur in Tokio. «Die Wählerschaft glaubt jetzt daran, dass die Opposition realistische Chancen auf eine Regierungsübernahme hat und wird deshalb sehr viel eher bereit sein, bei der nächsten Wahl für eine der Oppositionsparteien zu stimmen», sagte Klein.
