Japan: Welche Folgen hat der Verlust der Mehrheit für die Regierung?
Die Regierungskoalition in Japan hat die Mehrheit verloren. Experten warnen vor Unsicherheit und dem Erstarken populistischer Kräfte. Was bedeutet das jetzt?
Nach der Niederlage bei der Oberhauswahl in Japan hat die Regierungskoalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Komeito ihre Mehrheit verloren. Ministerpräsident Shigeru Ishiba will dennoch weiterregieren, wie die «Tagesschau» berichtet.
Für eine Mehrheit hätten 50 zusätzliche Mandate erreicht werden müssen, doch die Koalition sicherte sich nur 47 von ihnen. Viele Wähler machten laut dem «Deutschlandfunk» ihre Unzufriedenheit mit steigenden Lebenshaltungskosten und Reispreisen zum Wahlmotiv.
Hinzu kam die Kritik an der Einwanderungspolitik sowie die Belastung durch den Handelskonflikt mit den USA.
Welche Folgen hat der Verlust der Mehrheit für Japan?
Die Niederlage hat Folgen für die Stabilität der Regierung in Japan. Bereits seit Oktober regieren LDP und Komeito im Unterhaus als Minderheit.
Nun ist auch im Oberhaus die Mehrheit verloren. Beobachter bewerten diese Entwicklung als Signal für wachsende politische Instabilität in Japan.
Politische Unsicherheit und Machtverschiebungen
Rechtspopulistische Parteien wie die Sanseito konnten laut der «Deutschen Welle» deutlich zulegen. Politikwissenschaftler erwarten, dass die Opposition gestärkt aus diesem Urnengang hervorgeht.
Noch gibt es jedoch keine einheitliche Mehrheit unter den Oppositionsparteien. Premier Ishiba betonte nach der Wahl, dass er das Ergebnis respektiere.
Sein erklärtes Ziel sei es laut dem «ZDF», ein politisches Vakuum im Land zu vermeiden. Er will wichtige Themen – wie die Zollverhandlungen mit den USA – weiterverfolgen.
Wirtschaftliche Herausforderungen verstärken den Druck
Japan leidet aktuell unter hoher Inflation und Problemen bei der Reisernte. Die Bevölkerung erwartet Entlastung bei Steuern und Lebenshaltungskosten.
Die Opposition hat diese Themen in den Vordergrund gestellt. Sie hat damit grosse Zustimmung gewonnen, wie aus der Analyse der «ZEIT» hervorgeht.
Der Verlust der Mehrheit könnte sich auch auf die zentrale Wirtschaftspolitik der Regierung auswirken: Experten zufolge droht eine Phase erhöhter Unsicherheit. Die Regierung in Japan ist nun bei Abstimmungen im Parlament zunehmend auf Unterstützung der Opposition angewiesen.
