Die von Trump eingeführten Stahl- und Aluminiumzölle führten zu zahlreichen Diskussionen. Jetzt wurde eine Einigung erzielt und der Konflikt begraben.
Joe Biden
US-Präsident Joe Biden spricht vor den Medien. - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Trump führte Sonderzölle auf Stahl und Aluminium ein.
  • Diese führten zu einem Konflikt zwischen den USA und der EU.
  • Jetzt konnten sich die Akteure endlich einigen.

Die USA haben sich nach eigenen Angaben mit der EU auf ein Abkommen verständigt. Damit begraben sie den jahrelangen Streit um amerikanische Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte. Das erklärten die US-Handelsministerin Gina Raimondo und die Handelsbeauftragte Katherine Tai am Samstag. Dies, am Rande des Gipfels der 20 grossen Wirtschaftsmächte in Rom.

Damit sei eines der grössten Streitthemen im Verhältnis der transatlantischen Partner ausgeräumt, sagte US-Präsident Joe Bidens Nationaler Sicherheitsberater, Jake Sullivan. Die EU werde der Grundsatzeinigung zufolge bestimmte Mengen der Metalle zollfrei in die USA importieren dürfen, erklärte Raimondo. Zudem würden beide Parteien in der Sache anhängige Verfahren vor den Gremien der Welthandelsorganisation (WTO) aussetzen, sagte sie. Die EU-Kommission äusserte sich auch auf Nachfrage zunächst nicht zu den Ankündigungen.

Trump führte die Zölle ein

Der Handelskonflikt war 2018 vom damaligen US-Präsidenten Donald Trump angezettelt worden. Trump hatte auf Stahl- und Aluminiumimporte Sonderzölle einführen lassen. Die EU reagierte mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte wie Jeans, Bourbon-Whiskey, Motorräder und Erdnussbutter.

Trump hatte die Sonderzölle «mit nationalen Sicherheitsinteressen» begründet. Die EU hielt das für unglaubwürdig und geht davon aus, dass er die US-Wirtschaft vor unerwünschter Konkurrenz schützen wollte.

USA werfen Peking Manipulation des Marktes vor

Die Vergeltungszölle der EU auf US-Produkte hätten noch vor Jahresende ansteigen sollen, erklärte Raimondo. Dies sei nun mit der Einigung abgewendet worden. Gleichzeitig werde sichergestellt, dass aus der EU keine Stahl- oder Aluminiumprodukte eingeführt werden könnten, die teils aus China stammten. Die USA werfen Peking vor, die heimische Industrie zu subventionieren und mit künstlich niedrigen Preisen für unfairen Wettbewerb zu sorgen.

Bereits im Juni hatten die EU und die USA Strafzölle auf Produkte wie Flugzeuge, Wein oder Ketchup bis 2026 ausgesetzt. Die Vereinbarung soll es ermöglichen, den Streit über staatliche Hilfen für US-Flugzeugbauer Boeing und seinen europäischen Rivalen Airbus zu lösen. Er war von Trump mit der Einführung von Strafzöllen auf Importe aus der EU eskaliert worden. Die Union reagierte damals mit Sonderabgaben für Einfuhren aus den USA.

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