Tiktok zieht vor das Oberste Gericht der USA
Tiktok zieht vor das Oberste Gericht der USA, um ein drohendes Aus abzuwenden.
Tiktok versucht, das in wenigen Wochen drohende Aus in den USA mit dem Gang vor das Oberste Gericht des Landes zu verhindern. Die Betreiber der Video-App wollen per Eilantrag zunächst einen Aufschub erreichen.
Denn laut einem im April in Kraft getretenen US-Gesetz muss die Video-App bis zum 19. Januar den Besitzer wechseln. Sonst soll sie aus den App-Stores in den USA verbannt werden und Zugang zu Infrastruktur verlieren.
Präsident Joe Biden kann die Frist noch um drei Monate verlängern – allerdings nur, wenn es bis dahin aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bisher weigerte sich Tiktok aber, einen Eigentümerwechsel überhaupt zu erwägen. Die App hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzerinnen und Nutzer in den USA.
Am 20. Januar wird Donald Trump als nächster US-Präsident vereidigt. In seiner ersten Amtszeit war er selbst vor Gericht mit einem Versuch gescheitert, einen Verkauf von Tiktok zu erreichen.
Trumps Position zur Plattform
Im Wahlkampf sprach er sich gegen ein Verbot der Plattform aus. Am Montag sagte Trump, Tiktok habe einen «Platz in seinem Herzen».
Er kann das Gesetz nicht selbst ausser Kraft setzen. Allerdings würde es dem Justizministerium seiner neuen Regierung zufallen, die Ausführung des Gesetzes zu überwachen. Den Sendern CNN und NBC zufolge wollte sich Trump mit Tiktok-Chef Shou Zi Chew treffen.
Verkaufs-Gesetz bestand vor Gericht
Für Tiktok sah es in den USA zuletzt zunehmend düster aus. Vergangene Woche war der Dienst vor einem Berufungsgericht mit einer Klage gegen das Gesetz gescheitert.
Tiktok argumentierte dort, das Gesetz verstosse gegen die in der amerikanischen Verfassung verankerte Redefreiheit. Das Berufungsgericht verwies in seiner Entscheidung jedoch unter anderem darauf, dass das Gesetz der langjährigen regulatorischen Praxis entspreche und der US-Kongress nicht bestimmte Äusserungen unterdrücken wolle.
TikToks Argumente und Hintergründe
Auch vor dem Obersten Gericht sprach Tiktok von einer «beispiellosen Einschränkung» der Redefreiheit.
Die Video-Plattform gehört dem in China ansässigen Konzern Bytedance. In dem Gesetz wird auf das Risiko verwiesen, dass China sich Zugriff auf Daten von US-Amerikanerinnen und Amerikanern verschaffen und Einfluss ausüben könne.
Bytedance wird in den USA parteiübergreifend als chinesisches Unternehmen betrachtet.
Politische Bedeutung von TikTok
Zugleich verwies Tiktok in der Klage selbst darauf, dass die chinesische Regierung einen Verkauf der in China entwickelten Empfehlungs-Software als Kern der App blockieren wolle. Der Algorithmus entscheidet, welches Video als Nächstes angezeigt wird und reagiert sehr sensibel unter anderem darauf, wie lange man sich einen Clip zu einem bestimmten Thema ansieht.
Sowohl für den Republikaner Trump als auch für seine Gegenkandidatin Kamala Harris von den Demokraten war Tiktok wichtig als die Plattform, auf der man die junge Wählerschaft erreichen konnte.
