Impeachment-Abstimmung um Donald Trump gestartet
US-Präsident Donald Trump rief auf Twitter seine Follower zum Gebet auf. Grund dafür ist das bevorstehende Amtsenthebungsverfahren. Die Abstimmung läuft.
Das Wichtigste in Kürze
- Der US-Präsident ruft seine Follower auf Twitter zum Gebet auf.
- Dies tat er kurz vor der entscheidenden Sitzung zum Amtsenthebungsverfahren am Mittwoch.
- Seit 15 Uhr (MEZ) läuft die Debatte – Das Ergebnis wird am späten Abend erwartet.
US-Präsident Donald Trump hat seine Anhänger angesichts des bevorstehenden Amtsenthebungsverfahrens gegen ihn zum Gebet aufgerufen. «Sprechen Sie ein Gebet!», schrieb Trump am Mittwochmorgen vor der entscheidenden Sitzung des Repräsentantenhauses auf Twitter.
Seit 15 Uhr (MEZ) läuft die Abstimmung über die offizielle Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump.
Zunächst wollen die Abgeordneten eine Stunde lang über das Prozedere beraten. Dann folgt eine sechsstündige Debatte über die beiden Anklagepunkte in der Ukraine-Affäre, bei denen es um Machtmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen des Kongresses geht.
Durch formale Schritte, etwa Anträge der Republikaner, könnte sich die Debatte noch länger hinziehen und damit nach Schweizer Zeit bis in die Nacht zu Donnerstag hineinreichen.
«Eine furchtbare Sache»
Trump drückte zugleich seinen Unglauben darüber aus, dass die «radikalen linken» Demokraten ihn des Amtes entheben wollten. In Grossbuchstaben schrieb er: «Und ich habe nichts falsch gemacht!» Das Impeachment-Verfahren sei «eine furchtbare Sache», die keinem anderen Präsidenten widerfahren sollte.
Am Ende der Abstimmung vom Mittwoch soll über die Eröffnung eines Impeachment-Verfahrens gegen den republikanischen Präsidenten abgestimmt werden. Für die Debatte sind sechs Stunden angesetzt. Da das Repräsentantenhaus von den Demokraten dominiert wird, gilt eine Mehrheit für die Eröffnung des Verfahrens als sicher.
Trump ist erst der dritte Präsident in der US-Geschichte, der einem solchen Votum entgegensieht. Das eigentliche Verfahren wird aber erst in der zweiten Kammer des Kongresses - dem US-Senat - stattfinden.
Er nimmt dann die Rolle eines Gerichts ein. Im Senat haben allerdings Trumps Republikaner die Mehrheit. Dass der Präsident am Ende also des Amtes enthoben wird, gilt als unwahrscheinlich.
