Nancy Pelosi: Impeachment-Votum findet am Mittwoch statt
Das US-Repräsentantenhaus soll laut Nancy Pelosi am Mittwoch über die offizielle Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald Trump abstimmen.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Impeachment-Votum im US-Repräsentantenhaus wird am Mittwoch stattfinden.
- Die US-Demokraten werfen Präsident Donald Trump Amtsmissbrauch vor.
- Das Verfahren selbst wird dann im Senat geführt.
Das US-Repräsentantenhaus werde am Mittwochmorgen (Ortszeit) zusammenkommen, um über die zwei gegen Trump erhobenen Anklagepunkte abzustimmen.
Dies schrieb die Vorsitzende der Kammer Nancy Pelosi am Dienstag in einer Rundmail.
Nancy Pelosi: «Andächtiger Moment in US-Geschichte»
Sie rief alle demokratischen Abgeordneten auf, bei diesem ernsten Moment im Plenum der Kammer dabei zu sein.
«In diesem andächtigen Moment in der US-Geschichte müssen wir unseren Eid ehren, um unsere Verfassung zu unterstützen. Und vor allen ausländischen und inländischen Feinden zu schützen», mahnte sie.
Demokraten werfen Trump Amtsmissbrauch vor
Die Demokraten werfen Trump Amtsmissbrauch und Behinderung von Ermittlungen im Kongress vor. Er soll sich nach ihrem Willen dafür in einem Amtsenthebungsverfahren im Senat verantworten.
Trump soll den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Ermittlungen gegen seinen politischen Rivalen Joe Biden von den Demokraten gedrängt haben. Dies um die US-Präsidentschaftswahl 2020 zu seinen Gunsten zu beeinflussen.
Später soll Trump die Untersuchung des Repräsentantenhauses zur Ukraine-Affäre unrechtmässig behindert haben. Trump streitet dies alles ab.
Impeachment-Verfahren wird im Senat geführt
Mit ihrer Mehrheit im Repräsentantenhaus können die Demokraten ein Impeachment-Verfahren zwar offiziell eröffnen. Das Verfahren selbst - das einem Gerichtsprozess ähnelt - wird dann aber im Senat geführt. In dieser Kammer des Kongresses haben Trumps Republikaner die Mehrheit. Eine Zweidrittelmehrheit, die für eine Amtsenthebung Trumps notwendig wäre, ist derzeit nicht absehbar.
