Klares Ja zu Corona-Hilfen für St. Galler Unternehmen
Im Kanton St. Gallen erhalten Unternehmen bis zu 95 Millionen Franken Corona-Härtefallhilfen aus der Staatskasse.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Bevölkerung St. Gallen haben die Corona-Härtefallhilfen angenommen.
- Somit stehen für betroffene Unternehmen bis zu 95 Millionen Franken bereit.
Die Stimmberechtigten hiessen die unumstrittene Vorlage mit 105'679 Ja zu 47'457 Nein gut. Die Stimmbeteiligung betrug 49,1 Prozent. Der Ja-Stimmen-Anteil lag bei 69 Prozent.
Das Gesetz sieht vor, Unternehmen, die wegen der Corona-Krise erhebliche Umsatzeinbussen erlitten haben, finanziell zu unterstützen. An den Beiträgen beteiligt sich auch der Bund. Die Härtefallhilfe kommt vor allem der Gastronomie, den Hotels, der Reise- und der Eventbranche zugut.
Ausserdem sieht das kantonale Gesetz Darlehen an den FC St. Gallen und die SC Rapperswil-Jona Lakers vor. Die St. Galler Regierung soll dafür mit Sicherheiten von 1,825 Millionen Franken bürgen. Ebenfalls unterstützt werden Seilbahnunternehmen, an die der Kanton maximal sechs Millionen Franken zahlt.
Der Kantonsrat hatte die Vorlage im vergangenen Februar mit 108 zu null Stimmen gutgeheissen. Eine Ablehnung durch das Stimmvolk hätte keinen Einfluss auf bereits gewährte Unterstützungsleistungen gehabt. Künftige Hilfsgelder wären aber ohne neue Rechtsgrundlage nicht mehr möglich gewesen.
