Zehntausende Demonstranten fordern in Moldau Rücktritt der Regierung

«Nieder mit den Dieben, nieder mit der Korruption!», skandierten sie vor dem Parlament in der Hauptstadt Chisinau, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Die künftige pro-europäische Präsidentin Maia Sandu hatte zu der Demonstration aufgerufen, nachdem das Parlament am Donnerstag ihre Macht mit einem Gesetz eingeschränkt hatte.

Das verabschiedete Gesetz sieht vor, dass das Ministerium für Sicherheit und Information nicht mehr wie bisher der Präsidentin, sondern künftig dem Parlament unterstellt ist. Das Abgeordnetenhaus wird von der Partei der Sozialisten dominiert, die den pro-russischen, noch amtierenden Präsidenten Igor Dodon unterstützt.

Organisatoren des Protests sprachen von mehr als 50.000 Teilnehmern; Reporter der AFP bestätigten die Teilnahme von mehreren zehntausend Menschen. Die Demonstranten trugen demnach Masken zum Schutz vor dem Coronavirus. Hunderte Sicherheitskräfte bewachten laut den AFP-Journalisten den Sitz der Regierung.

Sandu soll Ende Dezember als Staatschefin des kleinen Landes, das zwischen Rumänien und der Ukraine liegt, eingesetzt werden. «Igor Dodon will seine Niederlage nicht eingestehen. Er will das Land in Brand stecken, Chaos provozieren», sagte Sandu auf der Demonstration am Sonntag. Im Wahlkampf hatte sie versprochen, gegen Korruption im Land zu kämpfen.

Die Republik Moldau ist politisch zwischen einem pro-russischen und einem pro-europäischen Lager gespalten. Dodon, der offen von Russland unterstützt wird, ist seit 2016 Präsident der ehemaligen Sowjetrepublik. Moldau ist mit seinen 3,5 Millionen Einwohnern eines der ärmsten Länder Europas.