Vier Oppositionsparteien in Moldau wollen Wahlblock gründen
Vier pro-russische Oppositionsparteien in Moldau bilden einen Wahlblock für die Wahlen im September.
In der zwischen der Ukraine und der EU gelegenen Republik Moldau haben vier russlandorientierte Oppositionsparteien die Gründung eines Wahlblocks für die Parlamentswahlen im September angekündigt.
«Die (regierende) Partei Aktion und Solidarität (PAS) wird die kommenden Parlamentswahlen verlieren. Ab heute beginnt der Countdown», sagte die Chefin der Partei Herz Moldaus, Irina Vlah, örtlichen Medien zufolge.
Zu dem Block werden demnach auch die Sozialistische Partei von Ex-Präsident Igor Dodon, die Kommunistische Partei von Ex-Präsident Vladimir Voronin und die Partei Zukunft Moldaus von Ex-Regierungschef Vasile Tarlev gehören.
Umfragen sehen pro-russischen Block bei 20 Prozent
Nach Umfragen kann der Zusammenschluss mit etwa einem Fünftel der Parlamentssitze rechnen. Auf ähnliche Werte käme der mit dem flüchtigen Oligarchen Ilan Sor verbundene Parteienblock Sieg. Dieser wurde von der Zentralen Wahlkommission aber bereits von der Wahl ausgeschlossen.
Die moskaufreundlichen Parteien kritisieren dabei, dass in Russland nur zwei Wahllokale öffnen werden. Mehrere Hunderttausend Moldauer leben in Russland.
Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen 2021 hatte die EU-orientierte PAS von Präsidentin Maia Sandu 63 der 101 Sitze im Parlament erlangt. Moldau zählt zu den ärmsten Ländern Europas. Es ist zwischen proeuropäischen und prorussischen Kräften gespalten.
Wie die Ukraine ist Moldau seit 2022 EU-Beitrittskandidat. Der Regierungspartei droht angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Situation der Verlust ihrer Mehrheit.
