Walter-Borjans sieht «Trendwende» bei SPD trotz Verlusten bei NRW-Kommunalwahlen
Nach dem CDU-Sieg und dem Grünen-Erfolg bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans das SPD-Abschneiden trotz starker Verluste als Beleg für eine erkennbare «Trendwende» gewertet.
Das Wichtigste in Kürze
- Stichwahlen um Oberbürgermeisterposten in 15 Grossstädten am 27. September.
Die SPD habe bei der Europawahl 2019 mit ihrem damaligen Ergebnis von nur 19,2 Prozent in NRW die Talsohle durchschritten, sagte Walter-Borjans am Montag in Berlin. Damals sei die SPD nur drittstärkste Partei geworden, nun sei sie «klar zweitstärkste Kraft.»
Die SPD hatte bei den Wahlen am Sonntag 24,3 Prozent erreicht - ein Minus von 7,1 Punkten im Vergleich zu 2014 und zugleich das schwächste SPD-Ergebnis bei NRW-Kommunalwahlen überhaupt. Die CDU gewann die Wahl klar mit 34,3 Prozent, verzeichnete aber mit einem Minus von 3,2 Punkten ebenfalls ihr schlechtestes Resultat bei NRW-Kommunalwahlen.
Die Grünen legten um 8,3 Punkte auf 20,0 Prozent zu und erzielten damit ein Rekordergebnis bei Kommunalwahlen im einwohnerstärksten Bundesland. Die FDP kam auf 5,6 Prozent (plus 0,8), die Linke auf 3,8 Prozent (minus 0,8). Die AfD holte 5,0 Prozent (plus 2,5). Die Wahlbeteiligung betrug 51,9 Prozent und lag damit um 1,9 Punkte höher als bei der Kommunalwahl 2014.
Die NRW-Kommunalwahlen mit rund 14 Millionen Wahlberechtigten waren auch als Stimmungstest für den Düsseldorfer Ministerpräsidenten und CDU-Landeschef Armin Laschet gewertet worden. Der Aachener will im Dezember CDU-Bundesvorsitzender werden und gilt als möglicher Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl 2021. Laschet sagte am Montag in Berlin, das Wahlergebnis zeige, dass sich der «Kurs der Mitte» bewährt habe und «dass man so auch Wahlen gewinnen kann».
Mit Spannung werden nun die Stichwahlen um die Oberbürgermeisterposten erwartet, die am 27. September in insgesamt 15 NRW-Grossstädten stattfinden. So muss in Köln als grösster Stadt Nordrhein-Westfalens die von CDU und Grünen unterstützte Amtsinhaberin Henriette Reker gegen ihren SPD-Herausforderer Andreas Kossiski in einem zweiten Wahlgang antreten, im traditionell SPD-dominierten Dortmund der SPD-Kandidat Thomas Westphal gegen den CDU-Bewerber Andreas Hollstein.
Auch in der Landeshauptstadt Düsseldorf gibt es in knapp zwei Wochen eine Stichwahl zwischen den CDU-Herausforderer Stephan Keller und dem SPD-Amtsinhaber Thomas Geisel. In Laschets Heimatstadt Aachen lag die Grünen-Kandidatin Sibylle Keupen bei der OB-Wahl deutlich vorn, muss aber ebenfalls in die Stichwahl. In sieben NRW-Grossstädten wurden die Oberbürgermeister bereits am Sonntag im ersten Wahlgang gewählt, darunter in Essen der CDU-Amtsinhaber Thomas Kufen.
Das beste Ergebnis bei der Direktwahl der NRW-Landräte erzielte am Sonntag der Amtsinhaber im Kreis Heinsberg, Stephan Pusch (CDU). Der Landrat, der im Zusammenhang mit dem grossflächigen Corona-Ausbruch im Februar nach einer Karnevalssitzung im Kreis Heinsberg bundesweit bekannt geworden war, wurde bei der Kommunalwahl mit 79,9 Prozent bestätigt.
Einen ungewöhnliche Verzögerung gab es in einem Briefwahlzentrum in Bochum. Dort entdeckten Wahlhelfer am Sonntagnachmittag zwei verdächtige Umschläge, die deutlich dicker waren als normale Kuverts. Der Leiter des Briefwahlzentrums liess daraufhin die Räume vorsorglich evakuieren.
Nach Angaben der herbeigerufenen Polizei stellte sich später heraus, dass «sehr ungewöhnlich gefaltete Stimmzettel» die Briefumschläge ausgebeult hatten. Mit rund eineinhalb Stunden Verspätung konnten die Wahlhelfer ihre Arbeit am frühen Abend fortsetzen.
