Türkisches Parlament debattiert über Nato-Beitritt Schwedens

Das türkische Parlament könnte noch diese Woche über einen Nato-Beitritt Schwedens abstimmen. Die Grosse Nationalversammlung in Ankara habe den Antrag für Dienstag auf die Tagesordnung gesetzt, berichteten der Sender CNN Türk und weitere türkische Medien am Montagabend. Nach einer Parlamentsdebatte stimmen die Abgeordneten über den Antrag ab. Ob das schon am Dienstag geschieht, war zunächst nicht absehbar.

Um den Nato-Beitritt Schwedens gibt es seit mehr als einem Jahr ein anhaltendes Tauziehen. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April vergangenen Jahres als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheissen.

Damit auch Schweden aufgenommen werden kann, benötigt es noch die Zustimmung aus der Türkei sowie aus Ungarn. Die zwei Länder sind die beiden letzten Nato-Mitglieder, deren Parlamente die Beitrittsprotokolle für Schweden noch nicht ratifiziert haben.

Die Türkei hat die Ratifizierung seit mehr als einem Jahr verzögert. Sie warf Schweden mangelnden Einsatz gegen «Terrororganisationen» wie die kurdische Arbeiterpartei PKK vor und verweigerte ihre Zustimmung.

Nach Zugeständnissen Schwedens kündigte Präsident Recep Tayyip Erdogan Ende Oktober an, die Ratifizierung durch das türkische Parlament zu ermöglichen – seither hing diese jedoch in dem Ausschuss fest. Zuletzt hatte Erdogan die Zustimmung daran geknüpft, dass die USA moderne Kampfjets vom Typ F-16 an die Türkei liefern.