Trump will «höchstwahrscheinlich» Frau für Ginsburgs Nachfolge vorschlagen
US-Präsident Donald Trump will «höchstwahrscheinlich» eine Frau für die Nachfolge der gestorbenen US-Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg vorschlagen.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach dem Tod der Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg ist ein Streit entbrannt.
- Dabei geht es um die Nachfolge der Justiz-Ikone im Supreme Court.
- Donald Trump hat nun angekündigt «höchstwahrscheinlich» eine Frau zu nominieren.
«Wir werden sehr bald einen Kandidaten haben», sagte Trump am Samstag in Washington. «Höchstwahrscheinlich» werde es eine Frau sein. «Wenn mich jetzt jemand fragen würde, würde ich sagen, dass eine Frau an erster Stelle steht», sagte Trump. «Ja, die Wahl einer Frau wäre sicher angemessen, würde ich sagen.»
Nach Ginsburgs Tod gehören dem neunköpfigen Richtergremium am Obersten Gerichtshof nur noch zwei Frauen an: Elena Kagan und Sonia Sotomayor, die beide in der Vergangenheit vom damaligen Präsidenten Barack Obama ernannt worden waren.
US-Präsident bestimmt Richter des Supreme Court
Gemäss der US-Verfassung bestimmt der Präsident die Richter des Supreme Court, er benötigt aber die Zustimmung des Senats, in dem Trumps Republikaner die Mehrheit haben.
Die durch Ginsburgs Tod entstandene Vakanz im Verfassungsgericht bietet Trump die Chance, dort eine konservative Mehrheit möglicherweise für Jahrzehnte zu sichern. In dem Richterkollegium haben die konservativen Kräfte bereits ein Übergewicht, dieses könnte sich nunmehr noch verstärken.
Vergangene Woche hatte Trump bereits eine Liste mit 20 möglichen Kandidaten vorgelegt – alle zutiefst konservativ. Seine wahrscheinlichste Kandidatin sei Bezirksrichterin Amy Coney Barrett aus Chicago, berichtete unter anderem der Fernsehsender ABC unter Berufung auf Regierungskreise. Sie ist als klare Abtreibungsgegnerin bekannt – das ist ein zentrales Thema für die Konservativen in den USA.
Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden dringt darauf, mit der Entscheidung zu warten in der Hoffnung, dass er die Wahl gewinnt.
