Trump meldet Irans Verzicht auf Atomwaffen
USA und Iran haben sich auf ein Rahmenabkommen geeinigt. Trump verkündet, der Iran habe zugestimmt, niemals Atomwaffen zu besitzen. Doch Experten zweifeln.
«Das Abkommen mit der Islamischen Republik Iran ist jetzt vollständig», schrieb Trump auf Truth Social, wie «news.de» berichtet. Die Verkündung fiel ausgerechnet auf seinen 80. Geburtstag.
Trump ordnete gleichzeitig die sofortige Aufhebung der US-Seeblockade gegen iranische Häfen an, wie die «Welt» berichtet. «Der Iran-Deal, den wir geschlossen haben, wird der Welt eine Menge Erfolg bringen», sagte Trump.
«Der Iran hat zugestimmt, niemals Atomwaffen zu besitzen!», schrieb zudem Trump auf Truth Social. Die offizielle Unterzeichnung des sogenannten «Islamabad Memorandum of Understanding» ist für Freitag, den 19. Juni, in der Schweiz geplant.
Trump lobt «starken Text» – Vance bremst Erwartungen
«Es ist ein starker Text», betonte Trump laut der «Welt» beim G7-Gipfel im französischen Évian. Die Absichtserklärung solle «irgendwann nach Freitag» veröffentlicht werden.
Vizepräsident Vance sprach hingegen beim TV-Sender CNN von «einem sehr allgemeinen Dokument». Die Absichtserklärung sei lediglich etwa eineinhalb Seiten lang, sagte Vance.
Bei einer Reihe von Themen müssten Details erst in technischen Verhandlungen geklärt werden. Laut Vance könnte das Dokument aber schon vor Freitag veröffentlicht werden.
Drei Kernpunkte – und ein ausgeklammertes Atomprogramm
Laut «news.de» nannte Vance gegenüber «Fox News» drei Kernelemente der Vereinbarung.
Dazu zählen die Öffnung der Strasse von Hormus und die Beendigung der Seeblockade. Ebenso Teherans Zusicherung, niemals Atomwaffen anzustreben oder zu kaufen.
Allerdings bleibt das iranische Atomprogramm selbst ausgeklammert, wie «news.de» berichtet. Details dazu sollen erst in einem zweiten Abkommen nach 60 weiteren Verhandlungstagen geregelt werden.
Trump, Vance und ein Sinneswandel in Teheran
Vance berichtete laut der «Welt» von einem bemerkenswerten Wandel innerhalb der iranischen Führung.
Sogar bei Vertretern der Revolutionsgarden höre man Stimmen, die sagten: «Wir erkennen, dass die Art, wie wir seit 47 Jahren mit den USA umgegangen sind, ein Fehler war.»
Zudem werde der Iran als Teil des Abkommens wieder Atominspektoren ins Land lassen, sagte Vance gegenüber NBC News. Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA werde den Iran bei der Vernichtung seines hochangereicherten Urans unterstützen.
Skepsis trotz Trumps Jubelmeldung
ZDF-Studio-Leiter Elmar Thevessen ordnete Trumps Ankündigung bei «ZDFheute» kritisch ein.
Der Iran habe seit 1971 bereits beim Nicht-Weiter-Verbreitungspakt erklärt, keine Atomwaffen zu wollen. Es gebe zudem eine Fatwa, die das bekräftige.
Ob bei den geplanten Folgeverhandlungen eine echte Einigung über das Atomprogramm gelingt, gilt laut «news.de» als fraglich. Der iranische Nationale Sicherheitsrat erwähnte in seiner Stellungnahme keine eigenen Verpflichtungen.
Wadephul stellt Bedingungen für Bundeswehr-Einsatz
Bundesaussenminister Johann Wadephul (CDU) stellte laut der «Welt» klare Voraussetzungen für eine deutsche Beteiligung an der Hormus-Absicherung.
«Wir müssen jetzt erst einmal wissen: Ist wirklich klar, es gibt keine Kampfhandlungen?», sagte er im ZDF-«heute journal».
Deutschland habe «prinzipiell» Bereitschaft erklärt, sich an der Minenräumung zu beteiligen. Ein Bundeswehr-Mandat sei zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht spruchreif, so Wadephul.
