Iran: Rahmenabkommen mit den USA ausgesetzt
Das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran hat nach Ansicht der Regierung in Teheran keinen Bestand mehr. Man habe das Abkommen ausgesetzt, sagte Vizeaussenminister Kasem Gharibabadi laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Fars. «Wir sind mit der Verteidigung des Landes beschäftigt», zitierte die Agentur den Minister aus einem TV-Interview.
«Leider haben die Amerikaner mit ihren aggressiven Massnahmen gegen ihre Verpflichtungen aus der Absichtserklärung von Islamabad verstossen», führte Gharibabadi weiter aus. Das sei der Grund gewesen, warum auch der Iran sich nicht mehr an die Vereinbarung gebunden fühlt.
Die USA und der Iran hatten sich Mitte Juni eigentlich auf ein Rahmenabkommen geeinigt, das den Weg für ein dauerhaftes Ende des Kriegs ebnen soll. Darin war vereinbart worden, innerhalb von 60 Tagen einen endgültigen Deal auszuhandeln. Es beinhaltet auch die Forderung nach einer Öffnung der Strasse von Hormus. Seit Anfang April galt zudem eine Waffenruhe. Anfang Juli war der Konflikt aber wieder eskaliert.
Der Aussenminister Pakistans, Ishaq Dar, betonte in einem Telefonat mit seinem kuwaitischen Amtskollegen in dem Konflikt die «dringende Notwendigkeit zu deeskalieren». Er hoffe, dass sich alle Seiten zurückhielten und dass das Rahmenabkommen vollständig umgesetzt werde, teilte sein Ministerium mit. Pakistan hatte in den Gesprächen zwischen den USA und dem Iran bisher die Rolle eines Vermittlers inne.
Zur Situation am Persischen Golf telefonierten auch die Aussenminister Russlands und der Vereinigten Arabischen Emirate – Sergej Lawrow und Abdullah bin Sajed al Nahjan. «Beide Seiten betonten, wie wichtig eine unverzügliche Einstellung der Kampfhandlungen und eine rasche Wiederaufnahme des Verhandlungsprozesses seien», hiess es in einer Mitteilung des russischen Aussenministeriums. Hervorgehoben wurde demnach die Notwendigkeit für eine stabile, ungehinderte und sichere Schifffahrt in der Strasse von Hormus, die eine Schlüsselbedeutung für die Weltwirtschaft habe.
