EU

Tichanowskaja fordert EU zu entschlossenerem Handeln gegen Lukaschenko auf

AFP
AFP

Frankreich,

Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat die EU zu entschlossenerem Handeln gegen den Machthaber Alexander Lukaschenko aufgefordert.

Tichanowskaja vor dem EU-Parlament
Tichanowskaja vor dem EU-Parlament - POOL/AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Oppositionspolitikerin: Sanktionen funktionieren.

«Wir brauchen ein aktiveres Vorgehen Europas, wenn es um Autokratie geht», sagte Tichanowskaja am Mittwoch in einer Rede vor dem Strassburger EU-Parlament. Sie begrüsste zugleich die von der EU verhängten Sanktionen gegen das Umfeld Lukaschenkos.

«Lassen Sie mich Ihnen versichern: Sanktionen funktionieren. Bleiben Sie dabei, eine konsequente Sanktionspolitik zu verfolgen», sagte die im Exil lebende Oppositionsführerin. «Sanktionen spalten die Eliten, zerstören Korruptionspläne und spalten die Menschen um Lukaschenko.»

Sie forderte mehr Unterstützung für die Opposition in Belarus, unter anderem für Medien und Menschenrechtler. «Menschen müssen das Gefühl haben, nicht im Stich gelassen zu werden», sagte Tichanowskaja. Stellungnahmen, in denen die Europäische Union ihre «tiefe Besorgnis» äussere, reichten nicht aus.

Tichanowskaja hatte die EU-Regierungen Anfang der Woche aufgerufen, «von jeglichen Kontakten» mit Lukaschenko abzusehen. Die belarussische Führung müsse zunächst wichtige Forderungen der Opposition erfüllen, bevor ein «echter Dialog» stattfinden könne, sagte sie am Montag. Sie kritisierte auch die Telefonate, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der vergangenen Woche wegen der Flüchtlingskrise mit Lukaschenko führte.

Die EU wirft der Regierung von Lukaschenko vor, Migranten absichtlich ins Land zu holen, um sie über die Grenze in die EU zu schicken. Brüssel zufolge will der belarussische Machthaber damit Rache für EU-Sanktionen üben. Der Staatschef weist die Vorwürfe zurück.

Kommentare

Weiterlesen

Coop
62 Interaktionen
Kein Besteck mehr
Zürich Limmat
93 Interaktionen
«Faustgross»

MEHR IN POLITIK

Kopfhörer
2 Interaktionen
Luzern
Schweiz und EU
7 Interaktionen
Bericht

MEHR EU

Stellenmarkt
3 Interaktionen
Arbeitsmarkt
Dänemark übernimmt EU-Ratsvorsitz
Brüssel/Kopenhagen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
5 Interaktionen
Abkommen
EU-Staaten Flaggen
13 Interaktionen
Massnahmen

MEHR AUS FRANKREICH

beyoncé
3 Interaktionen
Paris
Hitze in Frankreich wetter
Bis zu 41 Grad
Ukraine Krieg
49 Interaktionen
Forscher warnen
Badi Hessen
Empörung