Thüringer SPD hofft weiter auf Lösung der Regierungskrise des Landes
Die Thüringer SPD sieht in der Regierungskrise des Landes weiterhin Chancen, zu einer einvernehmlichen Lösung mit der CDU gekommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Tiefensee sieht «Bewegung» bei der CDU.
«Ich denke, dass es möglich sein wird, Bodo Ramelow im ersten Wahlgang zusammen mit der CDU zu wählen», sagte der SPD-Landesvorsitzende Wolfgang Tiefensee am Donnerstag dem RBB-Inforadio. «Da deutet es sich an, dass es Bewegung gibt bei der CDU.»
Bei der Frage, wann das Parlament neu gewählt wird, lägen die Positionen aber nach wie vor weit auseinander, sagte Tiefensee weiter. Es gebe fünf Varianten, die von sofortigen Neuwahlen bis hin zu einer Übergangsregierung bis Ende 2021 reichten.
Tiefensee schloss aus, selbst für das Amt des Ministerpräsidenten zu kandidieren, um einen für die CDU wählbaren Kandidaten zu präsentieren. «Das werde ich nicht tun und wir haben andere Varianten besprochen.» Bis Freitagabend wie geplant eine Lösung zu präsentieren, werde «sehr, sehr schwer», räumte der SPD-Landesvorsitzende ein. Aber er hoffe darauf.
Wie es nach der umstrittenen Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Erfurt weitergehen soll, ist weiterhin völlig unklar. Am Mittwoch hatte die frühere Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) erklärt, dass sie nicht mehr als mögliche Übergangs-Regierungschefin zur Verfügung steht.
Für diesen Posten war sie von ihrem Nachfolger Bodo Ramelow (Linke) vorgeschlagen worden, der bei der Wahl des Regierungschefs im Landtag am 5. Februar Kemmerich unterlegen war. Es gibt zwischen Linken und CDU Streit über die Dauer der Übergangsphase, die in vorgezogenen Neuwahlen müden soll.
