Steinmeier ernennt neue Richterin und Richter für Bundesverfassungsgericht

AFP

Deutschland, 11.01.2023 - 05:17

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier übergibt am Mittwoch (14.30 Uhr) in Schloss Bellevue den ausscheidenden Verfassungsrichtern Monika Hermanns und Peter M. Huber ihre Entlassungsurkunden.

Monika Hermanns (2.v.l.) und Peter M. Huber (ganz rechts) bei ihrer Arbeit im Bundesverfassungsgericht - POOL/AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

• Sie wurden Mitte Dezember vom Bundestag gewählt..

Zeitgleich soll ihnen das Grosse Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen werden, wie das Bundespräsidialamt ankündigte. Danach werden Rhona Fetzer und Thomas Offenloch als neue Richterin und Richter am Bundesverfassungsgericht ernannt und vereidigt.

Sie wurden Mitte Dezember vom Bundestag gewählt. Beide waren bislang am Bundesgerichtshof tätig. Für die zum Februar aus dem Amt scheidende Verfassungsrichterin Susanne Baer ist auch bereits ein Nachfolger gefunden, der Berliner Rechtsprofessor Martin Eifert.