Brosius-Gersdorf erwägt Rückzug: Richterwahl bleibt unklar
Nach massiver Kritik denkt die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf laut über einen Rückzug nach. Sie wolle dadurch eine Krise abwenden.
Die Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf hält sich nach heftiger Kritik die Option offen, ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht aufzugeben. In der ZDF-Sendung «Markus Lanz» erklärte sie, nicht daran festzuhalten, falls das Gericht durch die Debatte Schaden nehme.
Brosius-Gersdorf sagte dort: «Das ist ein Schaden, den kann ich gar nicht verantworten.» Als Motiv nennt sie, auch das Ansehen der Justiz schützen zu wollen, sollte der Druck weiter wachsen.
Die Juristin betont laut «Tagesschau»: Sie wolle nicht «verantwortlich sein für eine Regierungskrise in diesem Land, weil wir nicht wissen, was dann hinterher passiert.»
Brosius-Gersdorf erntet massive Kritik für Kandidatur
Die von der SPD nominierte Rechtsprofessorin wurde wegen liberaler Positionen vor allem zum Abtreibungsrecht kritisiert. Aus CDU und CSU kamen Zweifel an ihrer Eignung, wie das «Handelsblatt» berichtet.
Auch in der Debatte um die Impfpflicht während der Pandemie war Brosius-Gersdorf eine prominente Stimme. Nicht nur Politiker äusserten sich.
Brosius-Gersdorf berichtete von tausenden Zuschriften – viele davon unterstützend, aber auch Drohschreiben hätten sie erreicht. Nach eigenen Angaben musste sie ihr Lehrstuhlpersonal zum Eigenschutz nach Hause schicken.
Kontroverse und Einschätzungen
Offene Rückendeckung erhält Brosius-Gersdorf von Teilen der Wissenschaft. Die Juraprofessorin Susanne Beck nannte sie auf «NDR Info» eine sehr geeignete Kandidatin.
Beck warnte vor einem beängstigenden Signal für potenzielle Bewerber, sollte Brosius-Gersdorf am Widerstand zerbrechen. Gleichzeitig besteht laut Brosius-Gersdorf die Sorge, kampagnenartige politische Angriffe könnten sich auch zukünftig durchsetzen und der Demokratie schaden.
Die SPD hält weiterhin an ihr fest, während Unionspolitiker einen Rückzug fordern. Bundesforschungsministerin Dorothee Bär legte laut «ARD Talkshow Maischberger» nahe: Die Kandidatin solle angesichts der erhitzten Debatte ihre Kandidatur noch einmal überdenken.
Politische Auswirkungen und Expertenmeinungen
Politikwissenschaftler wie Prof. Korte warnen in der aktuellen Debatte vor einem «sehr hohen Preis» für das Bundesverfassungsgericht bei einem Rückzug. Laut «ZDF» geht es inzwischen weniger um die Person als vielmehr um Prinzipien des rechtsstaatlichen Umgangs.
Brosius-Gersdorf steht weiter unter Druck, will aber jede Entscheidung am Schutz des Gerichts und der politischen Stabilität orientieren. Das Verfahren um die besetzte Richterstelle bleibt damit weiterhin offen.
